היום בו תוכנית המלחמה של ה-FDP דלפה

Von Bastian Brinkmann

Ob der IStGH mit Verfahren gegen Regierungschefs wie Netanjahu seinen Zielen nützt oder schadet, ist zweifelhaft. Derzeit bedrohen vor allem Mitgliedsländer sein Ansehen.

Duisburg/Essen.Mit den Plänen von Thyssenkrupp Steel wird der Hochofen-Standort Hamborn in Duisburg Geschichte. Die Einschnitte folgen einer Logik.

In seiner ersten Amtszeit hat der designierte US-Präsident außenpolitisch einiges richtig gemacht. Nun bietet er Europa die Chance zu lernen, sich selbst zu verteidigen.

Der VfB Stuttgart zeigt beim 1:5 gegen Roter Stern Belgrad in der Champions League seine bislang schwächste Saisonleistung. Wie kam es dazu? Unsere Analyse.

Angesichts offensichtlich wachsender verbaler Gewalt an Schulen spricht sich der Lehrerverband NRW für ein pauschales Handyverbot bis zur 10. Klasse aus. NRW-Bildungsministerin Dorothee Feller macht sich für mehr Gewaltprävention stark – die Details.

Der 80-jährige Vietnam-Veteran Keith Kellogg soll den Weg für einen Verhandlungsfrieden mit Wladimir Putin ebnen. Eine schier unlösbare Aufgabe – auch wegen der bombastischen Versprechen Donald Trumps im Wahlkampf.

In Thüringen mit der CDU, in Brandenburg mit der SPD, in Sachsen mit der AfD – und im Bund gegen alle. Verfangen die Unschärfen des BSW bei den Wählern? Oder scheuen sie vor der Wundertüte zurück?Eine Analyse von Frank Hauke.

In Degerloch ist während der Fußball-EM ein Motorradpolizist verunglückt. Nun kommt Bewegung in die Sache: Die Staatsanwaltschaft erhält bald das Ermittlungsergebnis und eine Anzeige gegen die Polizei. Und nicht nur die Behörden ermitteln.

In der Ostsee sind nach wie vor Russlands Öltanker unterwegs. Ein neues Sanktionspaket soll das deutlich erschweren. Auch China wird sanktioniert.

Daimler Truck will im Osten von Leinfelden nun doch keinen Neubau mehr errichten, sondern vielmehr eine Bestandsimmobilie in der Nähe des Firmengebäudes entwickeln. Was sind die Gründe? Wie reagiert die Stadt?

In Düsseldorf-Flingern wehren sich immer mehr Eltern und Anlieger gegen das Suchthilfezentrum an der Flurstraße. Die Stadt lehnt eine Verlegung bislang ab. Das sagen die Menschen in dem beliebten Stadtteil.

Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas äußert sich bei Markus Lanz über ihre Erfahrungen mit der Ampel-Koalition. Die Debattenkultur im Parlament sieht sie kritisch.

Kritik an der Schuldenbremse kam lange Zeit vor allem aus dem linken Lager, inzwischen zeigt sich sogar CDU-Chef Friedrich Merz offen für eine Reform. Wie sie aussehen könnte und wie es zu dem Stimmungswandel kam.

Die SPD will auch künftig am Bürgergeld festhalten. Hubertus Heil verteidigt das Projekt bei Markus Lanz emotional. Doch zwei Zahlen alarmieren.

Seit Jahren arbeitet der Gesundheitsminister an der Fusion von zwei großen Gesundheitsbehörden. Nun kommt das Ampel-Aus dazwischen. Die Beschäftigten wissen nicht, wie es weitergeht.

In Lüneburg machen Migranten Jagd auf Schwule. Sie locken sie in einen Hinterhalt, stechen und prügeln auf sie ein. Ein Opfer ist der JU-Schatzmeister. Der muß Kritik einstecken, weil er die Täter beim Namen nennt.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Strompreisbremse für rechtmäßig erklärt. Zuvor gingen mehrere Stromerzeuger dagegen vor.

Kritik an der Schuldenbremse kam lange Zeit vor allem aus dem linken Lager, inzwischen zeigt sich sogar CDU-Chef Friedrich Merz offen für eine Reform. Wie sie aussehen könnte und wie es zu dem Stimmungswandel kam.

Anstatt den Paragraph 188 des Strafgesetzbuchs endlich abzuschaffen, wollen manche Politiker ihn auch noch verschärfen. Das paßt zu autoritären Regimen und vormodernen Theokratien, aber nicht in einen freiheitlichen Rechtsstaat.Ein Kommentar.

Die Eigentümerin habe ständig Änderungen gewünscht, so der Bauleiter. Er selbst wolle zur Aufklärung des Hauseinsturzes vor vier Jahren beitragen – und belastet seine früheren Kollegen im Prozess schwer.

SPD und Grüne bringen kurz vor Ende der Legislatur ein Gewalthilfegesetz auf den Weg. Doch es riecht nach Wahlkampfmanöver und kommt zu spät. Die dringend nötige Finanzierung für Frauenhäuser bleibt ein Flickenteppich.

Brandenburgs designierter BSW-Finanzminister und Wagenknecht-Parteichef Robert Crumbach über Russlandnähe, den Abtrünnigen in den eigenen Reihen und Ehrlichkeit in der Politik.

Das Ausscheiden der FDP aus der Regierung ermöglichtr ihr den Beschluss des Gewalthilfegesetzes. Zugleich erschwert es seine Verabschiedung. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hofft auf die Stimmen der CDU.

Die Menschen haben Angst vor der Rechnung im Supermarkt – weniger vor dem Klimawandel. Eine weltweit durchgeführte Umfrage enthüllt zudem, was niemandem so viel Sorgen macht, wie den Deutschen.

Der Angriff der islamistischen Rebellen im Nordwesten Syriens war gut vorbereitet. Der Zeitpunkt ist günstig, denn Machthaber Assad und seine Verbündeten stehen unter Druck.

Nach diversen Disney-Fehltritten stellt sich beim nächsten Großereignis aus dem Hause des Filmgiganten, der Fortsetzung des Südseeabenteuers „Vaiana“, die Frage: Wie schrill fällt die Hymne auf den heiligen Regenbogen diesmal aus?

Die Polizei hat einen Jugendlichen wegen Anschlagsplänen in Rheinland-Pfalz verhaftet.

Stille Zeit, Terror-Zeit: Weihnachtsmärkte werden zum Ziel für islamistische Anschläge. Die Innenministerin verweist auf bestehende Messerverbote und hohe Strafen.

Ein Faschingsnarr soll einen Zuseher bei einem Umzug mit einem Bonbon verletzt haben. Eine Zeugin mit fotografischem Gedächtnis vermutet Rassismus. Doch vor Gericht kommt alles anders.

Das Interesse an Schutzräumen wächst in der Bevölkerung im Zuge des zunehmend eskalierenden russischen Angriffskrieges. Doch wie viele öffentliche Bunker gibt es in NRW noch? Welche vier Eckpunkte das Schutzraumkonzept der Bundesregierung vorsieht.

Nach einer spektakulären Flucht in die Ukraine gilt der russische Kampfpilot Maxim Kusminow in Moskau als Verräter. Der Russe entschließt sich für einen Neuanfang in einem spanischen Erholungsort. Dann wird er brutal ermordet. Eine Spurensuche im Ort Villajoyosa.

Die Autobranche ist aufgeschreckt, seit der zukünftige amerikanische Präsident Donald Trump mit hohen Einfuhrzöllen droht. Fachleute spekulieren über mögliche Szenarien.

Die Feuerpause mit der Hisbollah feiert Premier Netanjahu als Erfolg. Doch von echter Sicherheit ist Israel weit entfernt. Dabei könnte es die neue Stärke nutzen, um sich langfristig zu schützen.

AfD-Verbot in greifbarer Nähe? Ein Rechtsgutachten soll aufzeigen, daß ein Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg hätte. Wie argumentieren die Autoren – und wer sind sie?

Düsseldorf.Das neue NRW-Lagebild zu türkisch-arabischstämmigen Clans zeigt, wie kriminelle Großfamilien vor allem das Ruhrgebiet in Atem halten.

Der Präsident der USA setzt zum Abschied ein Zeichen: Kiew darf Ziele in Russland beschießen. Damit will er Fakten schaffen, bevor Trump ins Weiße Haus einzieht. Eine Analyse.

Joe Rogan gilt als König der Podcaster und verhalf Trump zum Sieg. Wie tickt er wirklich? Ich war in seiner Show. Eine Reise in die Welt der hypermaskulinen Podcast-Bros

Joe Rogan gilt als König der Podcaster und verhalf Trump zum Sieg. Wie tickt er wirklich? Ich war in seiner Show. Eine Reise in die Welt der hypermaskulinen Podcast-Bros

Die Schwarzwaldstube, das Drei-Sterne-Lokal der Traube Tonbach in Baiersbronn, steht wieder ganz oben auf „La Liste“. Auf den zweiten Plätzen der Weltrangliste können sich weitere Adressen in Deutschland behaupten.

Tausende Straftaten und Tatverdächtige: Die NRW-Polizei geht weiter intensiv gegen Clankriminalität vor. Was im aktuellen Lagebericht steht, den NRW-Innenminister Herbert Reul jetzt in Düsseldorf vorgestellt hat.

Putin präsentiert Russland gerne als militärische Großmacht, die den Krieg in der Ukraine noch unendlich fortsetzen kann. Dabei ist er immer stärker auf Soldaten und Waffen seiner wichtigsten Verbündeten angewiesen. Die Allianz besteht aus ganz unterschiedlichen Ländern – doch sie eint eine Vision.

In Sachsen engagieren sich viele Initiativen für Demokratie und Vielfalt. Doch Beispiele aus Thalheim und Meißen zeigen, wie eine Melange aus finanziellen Problemen und Anfeindungen von rechts ihre Existenz bedrohen.

Deutschlandticket, Kindergeld, AfD-Verbot: Viel Zeit ist nicht mehr. Aber einiges wird der Bundestag auch ohne Ampelmehrheit umsetzen. Was sicher kommt und was nicht.

Rund 100 000 Frauen brechen in Deutschland jährlich eine Schwangerschaft ab. Drei von ihnen erzählen, welche Variante sie gewählt haben, wie die Abtreibung ihre Beziehung verändert hat – und was sie gern früher gewusst hätten.

Der mit viel Prominenz verliehene Deutsche Nachhaltigkeitspreis nutzt womöglich vor allem einem: seinem Initiator, dem Fernsehmoderator Stefan Schulze-Hausmann.

Der Gesundheitsminister hat direkten Einfluss auf die Corona-Risikostufe des Robert Koch-Instituts genommen. Eine Herabstufung des Risikos war von ihm „politisch nicht gewollt“. Was sagt er heute dazu?

Terror an allen Fronten

Serie·Nach Rückzug des kirchlichen Trägers einer Kita im Kreis Wesel stehen die Eltern vor zwei Optionen: eine Schließung hinnehmen oder selbst aktiv werden. Für den Erhalt hält das Dorf zusammen. Doch es gibt einige Hürden auf dem Weg zum Elterninitiativ-Kindergarten.

Ein internes Dokument aus der Parteizentrale über den „D-Day“ zeigt, wie die Liberalen im Oktober das Ende der Ampelkoalition vorbereiteten.

Nach der Kritik am Stuttgarter „Tatort“: Zu Besuch im Drehort Bichishausen, einem Dorf im Lautertal. Beim Stammtisch im Gasthaus Hirsch fallen deutliche Worte.

Der Chef eines Agentenrings hat bei einem Prozess in London gestanden: Orlin Roussev spionierte demnach jahrelang im Auftrag des flüchtigen Ex-Wirecard-Managers Jan Marsalek für Moskau – auch in Deutschland.

Eigentlich gehören AfD und FPÖ im EU-Parlament unterschiedlichen Fraktionen an. In Sachen Corona wollen beide Parteien in Brüssel aber an einem Strang ziehen.

Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze gibt einen umfassenden Einblick auf das Aus der Ampel-Koalition. Hier bekommen Sie das Papier als Download.

In Dänemark kommt es aktuell zu einer großen Systemstörung. Das größte Mobilfunknetz des Landes funktioniert nicht und auch die Züge stehen still.

Ein nun von der FDP veröffentlichtes Dokument zeigt, legt nahe, dass die Liberalen den Bruch mit den Koalitionspartnern akribisch geplant haben. In dem Dokument wird zur „offenen Feldschlacht“ aufgerufen.

Ein nun von der FDP veröffentlichtes Dokument legt nahe, dass die Liberalen den Bruch mit den Koalitionspartnern akribisch geplant haben. In dem Dokument wird zur „offenen Feldschlacht“ aufgerufen.

Der Chef eines Agentenrings hat bei einem Prozess in London gestanden: Orlin Roussev spionierte demnach jahrelang im Auftrag des flüchtigen Ex-Wirecard-Managers Jan Marsalek für Moskau – auch in Deutschland.

Die Inflation in Deutschland pegelt sich leicht oberhalb von 2 Prozent ein. Nur in Sachsen liegt die Teuerung deutlich höher – und das schon seit mehreren Jahren. Der Grund dafür ist eindeutig und die Auswirkungen bereits spürbar.

Ob wegen „Schwachkopf“, „Suffkopf“ oder „Södolf“: Die Zahl der Anzeigen wegen Majestätsbeleidigung nimmt hyperinflationär zu. Zeit, dem ein Ende zu bereiten.Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Die FDP veröffentlicht ein Papier, das belegt, wie detailliert sie über den Aussteig aus der Ampel nachdachte. Unklar ist, wer an den Planungen beteiligt war.

Rosemarie Fuchs zahlt ab dem kommenden Jahr das Fünffache an Grundsteuer. In einer Mail an Landes- und Lokalpolitiker macht die Rentnerin ihrem Ärger Luft – einer davon hat eine eindeutige Meinung zu der Umverteilung.

Vor fünf Jahren beschloss der Bundestag das Gesetz zur Änderung der Grundsteuer – doch noch immer wissen die wenigsten, was sie bald zahlen müssen. Wahrscheinlich werden die meisten Bescheide im kommenden Jahr verschickt.

Die USA ziehen der EU ökonomisch davon. Für Trumps nächsten Wirtschaftskrieg muss sich Europa wappnen. Doch EZB-Chefin Lagarde will sich lieber freikaufen.

Die meisten Bewohner von Kiryat Shmona flohen vor den Angriffen der Hizbullah. Jetzt kehren manche zurück – viel Vertrauen in die Waffenruhe haben sie nicht.

„Beschissenster Luftverkehrsmarkt, Bullshit-Gebühren, dysfunktionaler BER“: Ryanair-Chef O’Leary rechnet mit der deutschen Politik ab – und den Grünen. Doch er hat einen Plan.

Die Liberalen haben den Bruch der Ampel-Koalition offenbar von langer Hand vorbereitet. Ein nun öffentlich gewordenes internes Dokument enthüllt die Details.

Beim letzten Thanksgiving mit Joe Biden im Weißen Haus stellt sich die Frage, wer neben dem Truthahn noch begnadigt werden könnte. Die Liste reicht vom Sohn des Präsidenten bis zum nächsten Amtsinhaber.

„D-Day“, „offene Feldschlacht“, Ausstieg per Selfie: In der FDP-Zentrale wurde das Ende der Ampel detailliert vorbereitet. Aussagen der FDP-Führung erscheinen nach dem nun veröffentlichten Papier zweifelhaft.