Schon vor dem Ampel-Aus forderte Wagenknecht Neuwahlen. Bis gestern konnte es ihr nicht schnell genug gehen. Nun räumt sie ein, das BSW sei auf Wahlkampf nicht vorbereitet. Es mangelt an allem.
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This page is an archive of main headlines from Germany for 13.11.2024.
It displays 177 headlines from many sources chronologically, as they appeared throughout the day, accompanied by AI overviews that were written in real time.
13.11.2024 ⇢ The Day Fire Met Fire in the Bundestag
⌨
Morning coverage focused on Trump's emerging shadow cabinet, with Musk's nomination generating extensive discussion across German media. By midday, attention shifted to Scholz's government declaration, where his attempt to project statesmanship met with parliamentary derision, particularly during budget references.
The afternoon brought sharp exchanges, with Merz accusing Scholz of "dividing the country" while simultaneously distancing himself from AfD interruptions. Lindner, speaking from his new opposition position, described his dismissal as "liberation" and aligned with CDU critiques. Söder's Bundestag debut featured attacks on both the AfD and his former coalition partners.
Evening reports revealed that 32,000 demonstrated in NRW against social cuts, exceeding organizers' expectations. Trump's nomination of Fox News host Hegseth for Defense Secretary generated concern in Berlin, while Russian warnings about undersea cable vulnerabilities emerged as a new security theme.
13.11.2024
00:04
02:28
Der Tech-Milliardär Elon Musk soll die Abteilung für effizientes Regieren leiten. Als US-Verteidigungsministers nominiert Trump den Fox-News-Moderator Pete Hegseth.
02:28
03:00
Der Tech-Milliardär Elon Musk soll die Abteilung für effizientes Regieren leiten. Als US-Verteidigungsminister nominiert Trump den Fox-News-Moderator Pete Hegseth.
03:00
03:40
Sie waren erbitterte Gegner, jetzt will Donald Trump Marco Rubio offenbar zu seinem neuen Außenminister küren. Für das Verhältnis der USA zu zahlreichen Ländern könnte das ernste Folgen haben.
03:40
04:44
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Donald Trump gibt dem Multimilliardär eine Aufgabe an der Spitze eines neuen Beratungsgremiums. Elon Musk soll die Bürokratie „zerlegen“. Das bringt massive Interessenkonflikte mit sich.
04:44
05:00
Die Welt
Das Team, mit dem Donald Trump seine zweite Amtszeit gestalten möchte, wächst: Nun stehen auch die Namen des Verteidigungsministers und der Heimatschutzministerin fest. Letztere galt zeitweise sogar als Anwärterin für den Posten der Vizepräsidentin – bis sie über ihre eigenen Memoiren stolperte.
05:00
05:16
Die Welt
Das Team, mit dem Donald Trump seine zweite Amtszeit gestalten möchte, wächst: Nun stehen auch die Namen des Verteidigungsministers und der Heimatschutzministerin fest. Letztere galt zeitweise sogar als Anwärterin für den Posten der Vizepräsidentin – bis sie über ihre eigenen Memoiren stolperte.
05:16
05:56
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf.NRW-Ministerpräsident Wüst äußert sich erstmals ausführlich zu Sozialkürzungen, Kita-Krise, ThyssenKrupp und seinen anderen Baustellen.
05:56
05:56
Die Zeit
Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das ist schlecht für den Geheimdienst, den Staat und für ein AfD-Verbotsverfahren.
05:56
06:12
Berliner Zeitung
Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus stellt die amerikanisch-chinesischen Beziehungen auf die Probe. Auch Europa wird gefordert sein. Ein Gastbeitrag.
06:12
06:16⇢Musk Joins Trump's Shadow Cabinet
⌨The newspapers report extensively on Trump's emerging cabinet choices and foreign policy signals. Multiple sources (Spiegel, Welt, FAZ) detail Trump's nomination of Elon Musk and Marco Rubio for key positions, while Chinese media expresses preference for Trump over Biden in global politics (Berliner Zeitung). In domestic news, Wagenknecht's party admits unpreparedness for potential early elections (Junge Freiheit), while Austrian Westbahn announces direct Stuttgart-Vienna connection (Stuttgarter Zeitung).
06:28
Frankfurter Rundschau
06:28
06:28
Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus stellt die amerikanisch-chinesischen Beziehungen auf die Probe. Auch Europa wird gefordert sein. Ein Gastbeitrag.
06:28
06:28
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Die bevorstehende Regierungserklärung von Olaf Scholz wird die Weichen stellen – hin zu Neuwahlen.
06:28
06:36
Stuttgarter Zeitung
Zwei Dienstleister werden beschuldigt, dem Ex-Leiter der Abteilung für ausländische Patienten Geld gegen Scheinrechnungen bezahlt zu haben. Das Problem der Angeklagten: Der Empfänger hat längst gestanden.
06:36
06:44
In einem Haus in der Altstadt sind nur noch zwei von acht Wohnungen belegt, die Heizung ist abgestellt. Nun hat das Amtsgericht entschieden, dass die Anlage repariert werden muss. Doch eigentlich geht es um das ganze Haus.
06:44
06:52
Die Zeit
Der oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Das ist schlecht für den Geheimdienst, den Staat und für ein AfD-Verbotsverfahren.
06:52
07:00
Die Zeit
Die Spenden haben sich ausgezahlt: Donald Trump gibt Elon Musk den Posten, den dieser sich gewünscht hatte. Der Einfluss des Milliardärs könnte jetzt noch größer werden.
07:00
07:16
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Christian Lindner wurde gefeuert. Das wirft Fragen auf. Etwa: Ist er ein Mann, mit dem man in einer künftigen Regierung gut zusammenarbeiten könnte?
07:16
07:24
Das Team wächst, mit dem Donald Trump seine zweite Amtszeit gestalten möchte: Ein Fernsehmoderator soll Verteidigungsminister werden. Tech-Milliardär Elon Musk bekommt eine besondere Aufgabe.
07:24
07:32
Neues Deutschland
Für ein pauschales Klimageld, das die Ampel einst versprochen hatte, scheint die Zeit vorbei zu sein. Die Union will nur noch einen Bonus.
07:32
07:32
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Die bevorstehende Regierungserklärung von Olaf Scholz wird die Weichen stellen – hin zu Neuwahlen.
07:32
08:12
Oliver Zipse warnt vor massiven Folgen des Verbrenner-Verbots ab 2035 und kritisiert indirekt Volkswagen. Sein Plädoyer: Antriebsvielfalt statt starrer Verbote.
08:12
08:36
Stuttgarter Zeitung
Stuttgart verkauft sich als Fahrradstadt. Doch die, die täglich mit dem Rad unterwegs sind, haben andere Geschichte auf Lager. Manche von ihnen geben sich kämpferisch, andere haben frustriert aufgegeben.
08:36
08:44
Bundespräsident Steinmeier berät mit den Fraktionschefs von Grünen, SPD und Union über Neuwahlen. Klarer Verfassungsbruch, urteilt ein Staatsrechtler gegenüber der JF.
08:44
09:06
Die SPD-Spitze stärkt Olaf Scholz demonstrativ den Rücken, einige Parteimitglieder favorisieren jedoch Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Der Verteidigungsminister würde laut Umfragen deutlich besser abschneiden.
09:06
09:06
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Ein Konflikt ist in Amerika programmiert: Trumps Politik wirkt tendenziell inflationär. Seine Berater finden, der Präsident müsse Einfluss auf die Geldpolitik nehmen können.
09:06
09:06
Bayerns Kassen sind knapp, die Auswirkungen spüren vor allem Familien und Pflegebedürftige. Die direkten Zahlungen werden drastisch gekürzt.
09:06
09:24
Bayerns Kassen sind knapp, die Auswirkungen spüren vor allem Familien und Pflegebedürftige. Die direkten Zahlungen werden drastisch gekürzt.
09:24
09:32
Frankfurter Rundschau
09:32
09:32
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang machte aus seiner politischen Agenda nie einen Hehl. Das ist seinem Amt unangemessen. Dass er nun offiziell in die Politik wechselt, ist Wind auf die Mühlen seiner Kritiker – und eine Unverschämtheit, die ihresgleichen sucht.
09:32
09:35⇢Trump's Shadow Over Berlin
⌨The newspapers report extensively on Trump's growing influence on German politics. Multiple sources discuss China's preference for Trump over Biden (Berliner Zeitung), Elon Musk's potential role in Trump's administration (Zeit, FAZ), and the implications for US monetary policy. In domestic news, debate continues about President Steinmeier's consultation process for new elections (Junge Freiheit), while SPD internally discusses replacing Scholz with Pistorius as chancellor candidate (Spiegel).
09:40
Die Zeit
Erstmals fällt ein Wahlkampf in die Weihnachtszeit und die Karnevalssession. Statt auf Inhalte wird es deswegen noch auf etwas anderes Zentrales ankommen.
09:40
09:48
Rheinische Post
In den Herbstferien wird bei Jan Luca ein Tumor am Kleinhirn gefunden. Der 13 Jahre alte Klever hat die Operation überstanden, jetzt folgen Bestrahlungen und Chemotherapien. Vor welchen Herausforderungen die Familie steht.
09:48
10:12
Die Frage, wer bald die Regierung übernehmen wird, beschäftigt viele. Laut einer YouGov-Umfrage liegt Unionskandidat Merz vorne – die Aussichten für den amtierenden Bundeskanzler sind eher düster.
10:12
10:20
Stuttgarter Zeitung
Der Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Entscheidung ist unanfechtbar.
10:20
10:28
Die Frage, wer bald die Regierung übernehmen wird, beschäftigt viele. Laut einer YouGov-Umfrage liegt Unionskandidat Merz vorne – die Aussichten für den amtierenden Bundeskanzler sind eher düster.
10:28
10:28
Die neueste Leipziger Mitte-Studie zeigt: Autoritäre Einstellungen breiten sich aus. Im Interview erklärt Studienleiter Oliver Decker, was das mit dem Westen zu tun hat.
10:28
10:44
Frankfurter Rundschau
10:44
10:44
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Von den Treibern ihres Tiktok-Erfolgs hat sich die AfD nach zahlreichen Enthüllungen distanziert. Ihre Videos ziehen unter Jugendlichen weiter Kreise. Wie sind sie aufzuhalten?
10:44
10:52
Frankfurter Rundschau
10:52
11:00
Ein Bundesland wollte ab August 2025 die Besoldung für Beamte erhöhen. Jetzt wackelt der Plan. Grund ist die angespannte Wirtschaftslage.
11:00
11:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf.Angst vor Kahlschlag bei den Schwächsten: Warum Sozialverbände heute Tausende in Düsseldorf gegen Schwarz-Grün mobilisieren.
11:00
11:06
Im Wahlkampf klebte Elon Musk an Donald Trumps Seite, das zahlt sich für den Techunternehmer nun aus. Auch einen Verteidigungsminister hat der künftige US-Präsident gefunden: im Frühstückfernsehen.
11:06
11:06
Das Haus ist 100 Jahre älter als gedacht; die Baufirma geht plötzlich pleite: Mancher Hauskauf endet katastrophal. Daraus können potenzielle Käufer viel lernen.
11:06
11:08
Stuttgarter Zeitung
Am Schwabenlandtower in Fellbach geht seit acht Jahren kaum mehr etwas voran. Überregionale Medien lästern über das „Wolkenkratzerle“, warten aber auch mit originellen Nutzungsvorschlägen auf, wie unsere Zusammenstellung zeigt.
11:08
11:16
Berliner Zeitung
Ulf Schneiders Unternehmen ist in Russland und der Ukraine tätig. Sanktionen hält er für ineffektiv. Er wünscht sich eine Wiederannäherung. Ein Interview.
11:16
11:16
Frankfurter Rundschau
11:16
11:24
Neues Deutschland
Bundesfinanzminister Lindner wollte die Wirtschaftskrise mit noch mehr Neoliberalismus bekämpfen. Ein Vorhaben, das zum Scheitern verurteilt war, kommentiert Heinz J. Bontrup.
11:24
11:24
Die Kosten für das Versenden eines Standardbriefs könnten von 85 Cent auf 95 Cent steigen. Dieser Preisanstieg ist jedoch nicht so erfreulich für die …
11:24
11:24
Polizeibehörden melden zwischen Januar und Ende September dieses Jahres bundesweit fast 4000 Straftaten mit Bezug zum Krieg zwischen Israel und den Hamas-Terroristen. Davon werden rund 1500 als antisemitisch eingestuft. Insgesamt haben die Verdächtigen 77 verschiedene Nationalitäten.
11:24
11:40
Frankfurter Rundschau
11:40
11:42⇢The Russian Car Market Temptation
⌨The newspapers report on three key Russia-related themes: A business leader argues for lifting sanctions, claiming Russians would resume buying German cars (Berliner Zeitung), while Putin's economic projects face setbacks due to existing sanctions (FR). In domestic affairs, AfD's social media strategy faces scrutiny over SS references (FAZ), while crime statistics show 82% of Mideast-related offenses have foreign or religious motivation (Welt).
11:56
Kanzlerkandidat ist er nicht geworden. Aber Söder wird im Wahlkampf eine entscheidende Rolle spielen. Einen Vorgeschmack bekommt das Land heute im Bundestag.
11:56
12:04
Junge Freiheit
Nach dem Ende der Ampel-Koalition geht der Run auf die AfD-Mitgliedschaft weiter. Am Sonntag wird die Partei das 50.000 Mitglied aufnehmen, erfuhr die JF. Und es ist kein Ende in Sicht.
12:04
12:04
Rheinische Post
Die „Cannabar“ zieht von Langenfeld nach Hilden. Hier will Inhaber Marcel Burian sein Angebot erweitern und mit Lounge-Charakter den Menschen Cannabis näher bringen. Was die Kunden in dem neuen Lokal erwartet.
12:04
12:20
Die Grünen holen die Co-Geschäftsführerin des Medienhauses Correctiv in ihr Wahlkampfteam. Welche Rolle Jeannette Gusko genau übernimmt, lässt Correctiv offen.
12:20
12:28
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Donald Trump schafft einen einflussreichen Posten für Elon Musk: Der Unternehmer soll ein „Department of Government Efficiency“ leiten. An den offensichtlichen Interessenkonflikten scheint sich keiner von beiden zu stören.
12:28
12:28
Junge Freiheit
Thomas Haldenwang ist nicht länger Chef des Bundesverfassungsschutzes. Hintergrund ist offenbar seine geplante Kandidatur für den Bundestag.
12:28
12:36
Frankfurter Rundschau
12:36
12:36
Regierungschef Scholz ist fest entschlossen, auch bei der Neuwahl im Februar als Kanzlerkandidat seiner SPD anzutreten. Nun gesteht sogar Fraktionschef Mützenich ein, dass dieser Plan in der Basis nicht unumstritten sei. Wie positioniert sich der mögliche Ersatzkandidat, Verteidigungsminister Pistorius?
12:36
12:52
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Antrag auf ein Verbot der AfD erhalten. 113 Abgeordnete haben unterschrieben, vor den Neuwahlen soll es …
12:52
12:52
Stuttgarter Zeitung
In Stuttgarts Automuseen tut sich kulinarisch etwas. Bei Porsche kocht der neue Chefkoch Fabian Seher neuerdings ein Menü auf Sterne-Niveau. Und bei Mercedes-Benz übernimmt der Multi-Gastronom Michael Wilhelmer das Catering im Museum.
12:52
13:00
+++ Habeck verpasst wegen Flugzeug-Panne Regierungserklärung von Kanzler Scholz +++ Merz und Söder wollen Scholz in die Mangel nehmen +++ Alle Infos im Newsblog
13:00
13:00
Die Zeit
In Amsterdam wurden nach einem Fußballspiel israelische Fans gejagt. Von wem ging die Gewalt aus? Und warum hat die Polizei versagt?
13:00
13:05
+++ Habeck verpasst wegen Flugzeug-Panne Regierungserklärung von Kanzler Scholz, Baerbock springt ein +++ Merz und Söder wollen Scholz in die Mangel nehmen +++ Alle Infos im Newsblog
13:05
13:06
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Wohl keine Entscheidung über Rechtsextremismus-Einstufung der AfD vor Neuwahl +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am 16. Dezember, die Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden +++ alle Entwicklungen im Liveblog
13:06
13:16
Frankfurter Rundschau
13:16
13:24
Merkur.de
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
13:24
13:24
Rheinische Post
Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23. Februar neu gewählt werden, am 16. Dezember wird Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen. Heute wird er sich im Bundestag in einer Regierungserklärung äußern. Alle News im Blog.
13:24
13:32
Frankfurter Rundschau
13:32
13:32
Rheinische Post
Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23. Februar neu gewählt werden, am 16. Dezember wird Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen. Jetzt äußert er sich im Bundestag in einer Regierungserklärung. Alle News im Blog.
13:32
13:32
Der Spiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz sagt im Bundestag, wie es nach dem Ampel-Aus weitergehen soll. Verfolgen Sie hier den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
13:32
13:32
Die Ampel ist zerbrochen, der Termin zur Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen. Nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz sprechen unter anderem Friedrich Merz und Markus Söder. Verfolgen Sie den Schlagabtausch hier live.
13:32
13:32
Die Ampel ist gescheitert, es wird Neuwahlen geben. Kanzler Scholz erklärt sich dazu jetzt im Bundestag. Sehen Sie seine Rede und die anschließende Debatte hier live.
13:32
13:34⇢The Morning of Scholz's Declaration
⌨The newspapers extensively report on Chancellor Scholz's government declaration following the coalition collapse. Multiple sources (Berliner, FAZ, FR, Spiegel, Welt, Zeit) cover his address to the Bundestag, with specific dates emerging: confidence vote on December 16 and new elections on February 23. In parallel, Thomas Haldenwang steps down as head of Constitutional Protection (Junge Freiheit), while Vice Chancellor Habeck misses the declaration due to aircraft malfunction (Berliner, merkur).
13:40
+++ Scholz stellt Vertrauensfrage am 11. Dezember +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein +++ Alle Infos im Newsblog
13:40
13:40
Frankfurter Rundschau
13:40
13:40
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
13:40
13:40
Der Spiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt im Bundestag, offene Projekte noch zu Ende führen zu können – »zum Wohl des Landes«. Verfolgen Sie hier den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
13:40
13:48
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Regierungserklärung von Olaf Scholz im Bundestag +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am 16. Dezember, die Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden +++ alle Entwicklungen im Liveblog
13:48
13:56
Frankfurter Rundschau
13:56
13:56
Rheinische Post
Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23. Februar neu gewählt werden. Jetzt äußert sich Bundeskanzler Scholz zur aktuellen Lage in einer Regierungserklärung. Alle News im Blog.
13:56
13:56
Der Spiegel
»Ich bin froh, dass ich Verantwortung getragen habe« – der Bundeskanzler warnt vor einer Eskalation im Ukrainekrieg und wirbt dafür, Projekte zu Ende führen zu können. Verfolgen Sie den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
13:56
13:56
Der Bundeskanzler ruft zu Geschlossenheit auf. Themen wie die kalte Progression, Wachstumsimpulse oder die Erhöhung des Kindergelds duldeten keinen Aufschub. Das Liveblog
13:56
14:04
Weil er Robert Habeck einen „Schwachkopf“ genannt haben soll, stürmt die bayerische Polizei die Wohnung eines Rentners und will ihn vor Gericht zerren. Der Mann fühlt sich an die DDR erinnert. Was sagen die Behörden?
14:04
14:04
Merkur.de
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
14:04
14:04
+++ Scholz stellt Vertrauensfrage am 11. Dezember +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein +++ Alle Infos im Newsblog
14:04
14:04
Die Ampel ist zerbrochen, der Termin für die Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen. Nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz sprechen unter anderem Friedrich Merz und Markus Söder. Verfolgen Sie den Schlagabtausch hier live.
14:04
14:04
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin.Der Bundeskanzler gibt eine Regierungserklärung ab. Aber auch Merz und Söder werden im Bundestag sprechen. Wir berichten im Live-Blog.
14:04
14:12
Merkur.de
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
14:12
14:12
Oppositionsführer Friedrich Merz unterstellt Scholz Realitätsverlust und wirft ihm »unwürdiges« Verhalten vor. Verfolgen Sie den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
14:12
14:12
Die Ampel ist zerbrochen, der Termin für die Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen. Nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz sprechen unter anderem Friedrich Merz und Markus Söder. Verfolgen Sie den Schlagabtausch hier live.
14:12
14:20
Neues Deutschland
Ende Oktober hat das israelische Parlament zwei Gesetze verabschiedet, die dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA die Arbeit vor Ort verbieten. Ein Interview mit Johannes Gunesch, Ansprechperson des UNRWA in Berlin
14:20
14:20
Oppositionsführer Merz kritisiert die Regierungserklärung des Kanzlers als "nicht von dieser Welt". Scholz wirbt für Gesetzesbeschlüsse vor der Neuwahl. Das Liveblog
14:20
14:28
Nirgendwo bekommt eine Landesmedienbehörde so viel Geld wie in Bayern. Der Landesrechnungshof des Freistaates äußert nun harsche Kritik – und die Behörde gerät in Erklärungsnot.
14:28
14:28
Die Ampel ist zerbrochen, der Termin für die Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen. Nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz sprechen unter anderem Friedrich Merz und Markus Söder. Verfolgen Sie den Schlagabtausch hier live.
14:28
14:28
Die Zeit
Donald Trumps Sieg ist so überwältigend, dass er ihn als Mandat für einen radikalen Wandel versteht. Seine Machtfülle ist enorm – begrenzen kann er sie nur selbst.
14:28
14:30⇢Scholz Speaks, Parliament Laughs
⌨The newspapers extensively cover Scholz's government declaration and the opposition's response. Multiple sources (Berliner, FAZ, RP, Spiegel, Welt, WAZ, merkur) report on Merz's accusation that Scholz is "dividing the country" and the mocking laughter that erupted during Scholz's speech. The dates are now confirmed: confidence vote on December 16, new elections on February 23. In parallel, Interior Minister Faeser announces the departure of Constitutional Protection chief Haldenwang (FR).
14:36
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Scholz wirbt in Regierungserklärung für Zusammenarbeit bis zur Neuwahl „für das Wohl des Landes“ +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am 16. Dezember, die Bundestagswahl am 23. Februar stattfinden +++ alle Entwicklungen im Liveblog
14:36
14:36
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin.Der Bundeskanzler gibt eine Regierungserklärung ab. Aber auch Merz und Söder werden im Bundestag sprechen. Wir berichten im Live-Blog.
14:36
14:44
Berliner Zeitung
+++ Bundeskanzler warnt vor einer Eskalation im Ukrainekrieg +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein +++ Alle Infos im Newsblog
14:44
14:44
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
14:44
14:44
Der ehemalige Finanzminister teilt erneut gegen den Bundeskanzler aus, Baerbock springt bei den Grünen ein, Merz unterstellt Scholz Realitätsverlust. Verfolgen Sie den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
14:44
14:52
Frankfurter Rundschau
14:52
15:00
Merkur.de
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
15:00
15:06
Stuttgarter Zeitung
Wie dies vereinbart sei, möchte „Cranko“-Regisseur Joachim Lang für den SWR einen weiteren Film drehen. Der Sender aber verweist auf den Sparzwang und lehnt dies ab. Das Arbeitsgericht schlägt nun einen hohen Schadenersatz als Vergleich vor.
15:06
15:06
Merkur.de
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Jetzt gibt Bundeskanzler Olaf-Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag. Alle Informationen im News-Ticker.
15:06
15:08
Rheinische Post
Bundeskanzler Scholz hat in seiner Regierungserklärung das Aus der Ampel verteidigt und für eine Kultur des Kompromisses geworben. Oppositionsführer Merz griff Scholz persönlich scharf an. Auch Christian Lindner bezog Stellung. Alle News im Blog.
15:08
15:16
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt im Bundestag um Zusammenarbeit. Doch CDU-Chef Friedrich Merz weist ihn scharf zurecht und sagt, die Union sei nicht der „Auswechselspieler“ der zusammengebrochenen Regierung.
15:16
15:16
Markus Söder feiert Premiere am Rednerpult im Bundestag. Das Ampel-Aus und Neuwahlen geben dem CSU-Chef Anlass, bei Scholz’ Regierungserklärung zu …
15:16
15:16
Grüne Burschenschafter? Nicht ganz, aber die Grünen nähern sich dem Thema Burschenschaft und Rechtsextremismus. Eine Expertenrunde dazu offenbart unerwartet differenzierte Betrachtungen. Aber ohne Klischees geht es doch nicht.
15:16
15:24
+++ Bundeskanzler warnt vor einer Eskalation im Ukrainekrieg +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein +++ Alle Infos im Newsblog
15:24
15:24
Merkur.de
Markus Söder feiert Premiere am Rednerpult im Bundestag. Das Ampel-Aus und Neuwahlen geben dem CSU-Chef Anlass, bei Scholz’ Regierungserklärung zu …
15:24
15:24
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin.Der Bundeskanzler gibt eine Regierungserklärung ab. Aber auch Merz und Söder werden im Bundestag sprechen. Wir berichten im Live-Blog.
15:24
15:24
Der FDP-Chef hat die Wirtschaftspolitik von SPD und Grünen als "Nullsummenlogik" bezeichnet. Seine Entlassung bezeichnete er als Befreiung. Das Liveblog
15:24
15:32
Markus Söder feiert Premiere am Rednerpult im Bundestag. Das Ampel-Aus und Neuwahlen geben dem CSU-Chef Anlass, bei Scholz’ Regierungserklärung zu …
15:32
15:32
Der bayerische Ministerpräsident Söder attackiert bei seinem Debüt im Bundestag die AfD und die Ampel und die AfD-Chefin Weidel spricht von »Regierungsverantwortung«. Verfolgen Sie den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
15:32
15:40
Markus Söder feiert Premiere am Rednerpult im Bundestag. Das Ampel-Aus und Neuwahlen geben dem CSU-Chef Anlass, bei Scholz’ Regierungserklärung zu …
15:40
15:42⇢Lindner Crosses the Floor
⌨The newspapers extensively cover the heated parliamentary debate following Scholz's government declaration. Multiple sources (FAZ, FR, RP, Spiegel, WAZ, Zeit) report on sharp exchanges between Scholz and opposition leader Merz, who accused the Chancellor of "living in his own world." Lindner, formerly of the coalition, sided with the opposition, criticizing Scholz's economic policies. Söder made his Bundestag debut with attacks on both the AfD and former coalition partners (Spiegel, merkur).
15:48
Der bayerische Ministerpräsident Söder attackiert bei seinem Debüt im Bundestag den Bundeskanzler und die AfD. Verfolgen Sie den Livestream und das News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
15:48
15:48
Bei seiner Regierungserklärung hat der Kanzler das Ende der Ampel-Koalition als „unvermeidlich“ bezeichnet. Er sprach über sein erstes Telefonat mit dem neuen US-Präsidenten – und stellte vier Vorhaben vor, die noch im Bundestag vor der Wahl verabschiedet werden sollten.
15:48
15:48
Der CSU-Chef ruft dazu auf, das Land wieder stark und stabil zu machen. Dem Kanzler wirft er vor: "Sie haben den Karren ganz schön an die Wand gefahren". Das Liveblog
15:48
15:56
Junge Freiheit
Neuwahlen stehen auf der Tagesordnung und die AfD legt in Umfragen kräftig zu. Woher kommt der Zuwachs? Und für wie vertrauenswürdig halten die Wähler die Politiker beim Thema Autokauf?
15:56
15:56
Rheinische Post
Die Ampel ist kaputt, der Neuwahltermin steht, nun beginnt der Wahlkampf. Der Auftakt im Bundestag mit der Regierungserklärung des Kanzlers und der Antwort des Oppositionschefs gibt einen Vorgeschmack darauf, wie hart er werden könnte.
15:56
15:56
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin.Der Bundeskanzler gibt eine Regierungserklärung ab. Aber auch Merz und Söder werden im Bundestag sprechen. Wir berichten im Live-Blog.
15:56
16:04
Stuttgarter Zeitung
Wir haben unsere Leser in einer Online-Umfrage gefragt, was Sie von dem Ampel-Aus halten und wie es nun weitergehen soll. Das haben Sie geantwortet.
16:04
16:12
Frankfurter Rundschau
16:12
16:20
Markus Söder feierte seine Premiere am Rednerpult im Bundestag. In seiner Rede teilte der CSU-Chef gegen die Ampel und Kanzler Scholz aus – aber auch gegen die AfD.
16:20
16:20
Olaf Scholz und Friedrich Merz haben im Bundestag den Wahlkampf eröffnet. Beim stoischen Kanzler tobte nicht einmal die Opposition, dem Oppositionsführer rollten die Pointen günstig vor die Füße. Beides wurde der Dramatik der Situation Deutschlands nicht gerecht.
16:20
16:36
Junge Freiheit
Das Ende der Ampel-Koalition eröffnet neue Chancen für Deutschland. Nach Jahren politischer Blockaden ist der Weg frei für notwendige Reformen. Doch wer ist bereit, endlich aufs Gaspedal zu drücken?Ein Kommentar von Dieter Stein.
16:36
16:36
Der Spiegel
Bei seiner Rede im Bundestag lobte der Bundeskanzler sich und seine Arbeit. Seine Kontrahenten aus der Union schalteten auf Angriff und Kooperation zugleich. Die Erkenntnisse im News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
16:36
16:44
+++ Außenministerin Annalena Baerbock äußert sich +++ Merz attackiert Scholz +++ Bundeskanzler warnt vor einer Eskalation im Ukrainekrieg +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein ++...
16:44
16:52
+++ Baerbock: „Wir alle, wir sind tief verunsichert“ +++ Merz attackiert Scholz +++ Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein +++ Alle Infos im Newsblog +++
16:52
17:00
Der Spiegel
Bei seiner Rede im Bundestag lobte der Bundeskanzler sich und seine Arbeit. Seine Kontrahenten aus der Union schalteten auf Angriff und Kooperation zugleich. Die Erkenntnisse im News-Update mit dem SPIEGEL-Politikteam.
17:00
17:08
Rheinische Post
Mehr als 30.000 Menschen protestierten am Mittwoch auf den Rheinwiesen gegen den Plan der schwarz-grünen Landesregierung, im sozialen Bereich den Rotstift anzusetzen. Für eine Rednerin sind die Kürzungen eine „Kampfansage dieser Landesregierung“.
17:08
17:08
Unionschef Friedrich Merz wirft Scholz Spaltung vor, FDP-Chef Christian Lindner bemängelt seine Wirtschaftspolitik. Der Bundeskanzler selbst fordert Kompromisse.
17:08
17:16
Frankfurter Rundschau
17:16
17:16
Vom regierungsnahen „Correctiv“ direkt ins Wahlkampfteam der Grünen. Die Geschäftsführerin des selbsternannten Recherchenetzwerkes Gusko macht nun offiziell Wahlkampf für Habeck. Frühere Mitstreiter loben besonders einen Verdienst von ihr.
17:16
17:24
Verglichen mit Scholz findet Lauterbach versöhnlichere Worte über die Zusammenarbeit mit der FDP. Dennoch: Durch Lindner sei der Bruch unumgänglich gewesen.
17:24
17:24
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Im Bundestag fordert CDU-Chef Merz eine grundlegend andere Politik und teilt gegen Bundeskanzler Scholz aus. Der macht der Union ein Angebot.
17:24
17:24
Gut eine Woche nach seinem Wahlsieg ist der frühere und künftige US-Präsident Donald Trump nach Washington zurückgekehrt. Präsident Joe Biden lädt seinen designierten Nachfolger zu einem Treffen ins Weiße Haus. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.
17:24
17:26⇢The Day Scholz Sought Peace as Merz Declared War
⌨The newspapers report extensively on the Bundestag debate following Scholz's government declaration. Multiple sources (Zeit, FAZ, Spiegel, merkur) highlight the contrasting approaches: while Scholz seeks compromise, Merz accuses him of dividing the country. Söder joins the criticism, describing Scholz as "uncool" (Berliner Zeitung, WAZ). In parallel, mass protests against social cuts emerge in NRW, with over 30,000 demonstrating (RP Online).
17:32
Friedrich Merz hat erneut Taurus-Lieferungen an die Ukraine ins Spiel gebracht. Nun reagierte der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew – und warnte.
17:32
17:32
Stuttgarter Zeitung
Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können ab 2025 die neue Grundsteuer C verlangen. Das bedeutet Mehrkosten für Eigentümer unbebauter, aber baureifer Grundstücke. Boris Palmer verspricht sich von der neuen Steuer mehr Wohnraum.
17:32
17:32
Deutsche Superstar-Aktien sind rar, allgemein wird Rheinmetall als einzige genannt. Doch das ist ein Irrtum. Ein Unternehmen schreibt in diesem Jahr eine sagenhafte Erfolgsgeschichte – und performt sogar besser als Nvidia. Vor allem ein Geschäftszweig scheint keine Grenzen zu kennen.
17:32
18:04
Junge Freiheit
Das Ende der Ampel-Koalition bietet neue Chancen für Deutschland. Nach Jahren politischer Blockaden ist der Weg frei für notwendige Reformen. Doch wer ist bereit, endlich die Blut-, Schweiß- und Tränen-Rede zu halten? Und wo ist ein deutscher Elon Musk?Ein Kommentar von Dieter Stein.
18:04
18:12
Junge Freiheit
Kanzler Scholz verabschiedet sich unspektakulär, während die Ampel zerbricht. Die Union und der Wahlkampf rücken näher – doch im Bundestag überzeugt nur eine Rede.
18:12
18:20
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine erste Regierungserklärung seit dem Ampelbruch gehalten. SPIEGEL-Reporter Christian Teevs hat zugehört. Seine Eindrücke im Video.
18:20
18:28
Neues Deutschland
Donald Trumps Ministerriege nimmt Form an: Ein Fernsehmoderator soll das Militär als Verteidigungsminister führen und ein ehemaliger Rivale übernimmt die Aufgabe des Außenministers.
18:28
18:36
Berliner Zeitung
Die Berliner Polizei registrierte voriges Jahr fast 400 Sexualdelikte im Nahverkehr. Nun wollen die Grünen den ÖPNV nach japanischem Vorbild umgestalten.
18:36
18:36
Frankfurter Rundschau
18:36
18:36
Olaf Scholz' Regierungserklärung läutet den Wahlkampf ein. Selbst Markus Söder ist angereist, dafür fehlt Robert Habeck im Bundestag. Wer schlug sich wie?
18:36
18:44
Im Bundestag rechnen die rot-grüne Regierung und die schwarz-gelbe Opposition miteinander ab. Doch trotz harter Worte bemüht sich vor allem die SPD um versöhnliche Botschaften. Alle wissen, dass man sich bald bei Koalitionsverhandlungen wiedersehen könnte. CSU-Chef Söder aber teilt gegen Grüne wie AfD aus.
18:44
18:52
Rheinische Post
Der Streit um die Verdrängung aus Mietwohnungen ist im Düsseldorfer Rathaus gelandet. Die Praktiken der Investoren entsprächen nicht dem Gesetz, sagte Stephan Keller nach einem Gespräch mit Anwohnern.
18:52
19:00
Der Streit um die Verdrängung aus Mietwohnungen ist im Düsseldorfer Rathaus gelandet. Die Praktiken der Investoren entsprächen nicht dem Gesetz, sagte Stephan Keller nach einem Gespräch mit Anwohnern.
19:00
19:16
Scholz pochte erneut auf sein Herzensanliegen, das Rentenniveau zu stabilisieren. Wer es nicht stabilisiere, würde die Rente kürzen. Doch ist dem wirklich so?
19:16
19:16
Junge Freiheit
Das ging jetzt schnell. Um zur nächsten Bundestagswahl ins Parlament zu kommen, tritt Haldenwang als Verfassungsschutzchef-Chef ab. Aber für die CDU kämpft er jetzt engagiert weiter „gegen Rechts“. Da will jemand seine Belohnung für treue Dienste.Ein Kommentar von Kurt Zach.
19:16
19:32
Der Spiegel
Zerstritten waren zuletzt beide – doch im Gegensatz zur Ampelkoalition gibt es die Wirtschaftsweisen noch. Ihr neues Jahresgutachten liest sich wie ein wenig schmeichelhaftes Abschlusszeugnis für die Scholz-Regierung.
19:32
19:40
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nach den Krawallen von Amsterdam will Geert Wilders Marokkaner ausweisen. Die Opposition wirft ihm vor, Öl ins Feuer zu gießen.
19:40
19:40
Im Bundestag rechnen die rot-grüne Regierung und die schwarz-gelbe Opposition miteinander ab. Doch trotz harter Worte bemüht sich vor allem die SPD um versöhnliche Botschaften. Alle wissen, dass man sich bald bei Koalitionsverhandlungen wiedersehen könnte. CSU-Chef Söder aber teilt gegen Grüne wie AfD aus.
19:40
19:40
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf.Die schwarz-grünen Kürzungspläne provozieren die größte landespolische Protestbewegung seit zwei Jahrzehnten. Lenkt die Regierung ein?
19:40
19:48
19:48
Stuttgarter Zeitung
Die Stadt will ihr Ganztagsangebot in Kitas stark zurück fahren. Nun wurde beim Kita-Forum erstmals bekannt, wie sie das machen will – und wie viele städtische Einrichtungen das betreffen könnte.
19:48
19:50⇢Trump's TV Host Becomes Defense Chief
⌨The newspapers report on three main developments: Trump's potential cabinet picks, with Pete Hegseth as Defense Secretary generating concern (Neues Deutschland, FR). In Berlin, the Greens propose women-only train carriages following 400 reported sexual offenses last year (Berliner Zeitung). Meanwhile, the Bundestag debates continue with exchanges between Scholz and opposition leaders, while Merz and the chancellor share a laugh at Weidel's expense (Welt, Zeit, Spiegel).
20:04
Donald Trump kündigt immer mehr Personalien für sein Kabinett an. Der neue Verteidigungsminister kommt aus einem demokratischen Bundesstaat. Doch wofür steht Pete Hegseth?
20:04
20:04
Stuttgarter Zeitung
Olaf Scholz gibt eine Regierungserklärung zum Ende der Ampel ab. Er tritt dabei in zwei Rollen auf. Auch die Union präsentiert sich mit unterschiedlichen Gesichtern.
20:04
20:04
Die Zeit
In der SPD zweifeln viele, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat ist. Aber auch gegen einen möglichen Spitzenmann Pistorius gibt es Argumente. Die Entscheidung naht.
20:04
20:44
Der Spiegel
Der Kanzler warnt vor rauen Zeiten, sein Herausforderer wirft ihm Spaltung vor: Olaf Scholz wird im Bundestag von allen Seiten attackiert. Der Tag liefert einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf.
20:44
21:00
Frankfurter Rundschau
21:00
21:00
Nach einem knappen Rennen um die Sitze im Repräsentantenhaus konnten die Republikaner einer Mehrheit erzielen. Der Newsticker zur US-Wahl.
21:00
21:05
Hohe Belastungen und unplanbare Arbeitszeiten sind bei vielen Veterinären in Düsseldorf üblich. Zwei Tierärztinnen berichten aus ihrem oft sehr emotionalen Alltag – und schlagen Lösungen zur Verbesserung vor.
21:05
21:08
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Vor Gericht schafft es die Rechtspopulistin nicht, zu überzeugen. Für die Staatsanwaltschaft trägt sie die volle Verantwortung. Ihr droht der Entzug des passiven Wahlrechts.
21:08
21:24
Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl fürchten Karnevalisten um die Faschingssaison. Gebuchte Räume könnten als Wahllokale benötigt werden.
21:24
21:48
Die Hauptversammlung der Stadionbetriebs AG beschließt die Herausgabe neuer Stadionaktien. Damit haben Fans des 1. FC Union Berlin die Möglichkeit, Eigentümer der Alten Försterei zu werden.
21:48
21:48
Der Spiegel
Die Ukraine steht vor dem dritten Kriegswinter und Putin kurz vor dem Erreichen seines Minimalziels. Worauf sich die Welt nun einstellen muss.
21:48
22:04
Die Hauptversammlung der Stadionbetriebs AG beschließt die Herausgabe neuer Stadionaktien. Damit haben Fans des 1. FC Union Berlin die Möglichkeit, Eigentümer der Alten Försterei zu werden.
22:04
22:20
Das neue Team von Donald Trump kann Insider-Wissen nutzen, um zu spekulieren. Trumps Jungs werden eine rauschende Party feiern, bei der es kein Morgen gibt.
22:20
22:20
Frankfurter Rundschau
22:20
22:28
Für die Organisation der Bundestagswahl im Februar 2025 bleibt wenig Vorlauf. Eine Sprecherin erklärt, was jetzt auf die zuständigen Behörden zukommt.
22:28
22:36
Frankfurter Rundschau
22:36
22:36
Trotz gegenseitiger Kritik im Wahlkampf trafen sich Joe Biden und Donald Trump im Oval Office zu einem überraschend freundlichen Gespräch. Dabei diskutierten sie über Themen wie die Ukraine, China und die nationale Sicherheit – ein symbolischer Moment für den politischen Übergang.
22:36
22:52
Russland warnt vor einem US-amerikanischen Angriff. Dieser könnte völlig neue Teile der Infrastruktur treffen. Könnten die USA Tiefseekabel angreifen?
22:52
22:52
Der Spiegel
Donald Trump will einen ihm treu ergebenen TV-Moderator und Tattooliebhaber zum neuen Herrn über die amerikanischen Streitkräfte machen. Plant er eine Säuberungsaktion im US-Militär?
22:52
22:54⇢Fox Host Takes Pentagon
⌨The newspapers report extensively on Trump's emerging cabinet, with multiple sources (Berliner Zeitung, Spiegel, Neues Deutschland, FR) highlighting the appointment of a Fox News host to the Pentagon and discussing potential financial gains for Trump's circle. In parallel, SPD's internal debate continues about Scholz's candidacy, with Pistorius emerging as a potential alternative (Zeit). A new development sees Russian warnings about US threats to undersea cables (merkur).
23:32
Merkur.de
Alexei Zimin hatte eine eigene Koch-Show im russischen TV. Doch für Wladimir Putins Politik hatte er nur Kritik übrig. Nun wurde der Exil-Brite tot aufgefunden.
23:32