היום בו שולץ שינה את דעתו שלוש פעמים

Der Bundeskanzler kann sich vorstellen, in diesem Jahr die Vertrauensfrage zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Er klebe nicht an seinem Amt, sagte er in der ARD.

»Ich möchte auch, dass es schnell geht«: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.

Essen.Seit dem Ausstieg der Städte läuft es, sagt Steag-Chef Reichel. Warum er trotzdem Jobs abbaut und wo er neue Kraftwerke plant.

Die spannende Nachricht: Neuwahlen sind schon im Januar möglich. Die öde Wahrheit: Olaf Scholz bleibt der Sprachautomat, der er immer war. Bei seinem Miosga-Solo schnarrt er sich schon mal auf den Wahlkampf ein.

Olaf Scholz lässt bei Caren Miosga erahnen, wie er in den kommenden Wochen auftreten will. Es war ein ungewohntes, beinahe irritierendes Bild nach drei Jahren Ampel.

Fast 200 „schwerwiegende Parkverstöße“ auf 13 Schulwegen binnen einer Stunde – das ist das Ergebnis des Schulweg-Checks 2024 der Initiative Kidical Mass. Wo gab es die meisten Gefahrenstellen?

Mit der Ampel ist es aus. Die USA haben Trump zum neuen US-Präsidenten gemacht. Viele Fragen sind offen. Einige wird Olaf Scholz heute bei Miosga beantworten.

Außer der Linken sind alle Parteien für eine noch härtere Fluchtpolitik. Deshalb dürfte dem letzten von der Ampel-Regierung beschlossenen Gesetzentwurf eine Mehrheit im Bundestag sicher sein.

Ungestellte Fragen: Im Land breitet sich Abstiegsangst aus, doch Caren Miosga arbeitet mit Olaf Scholz lieber noch einmal den Koalitionsstreit auf. Und der Kanzler weiß, warum Friedrich Merz keine Chance gegen ihn hat.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Die spannende Nachricht: Neuwahlen sind schon früher möglich. Die öde Wahrheit: Olaf Scholz bleibt der Sprachautomat, der er immer war. Bei seinem Miosga-Solo schnarrt er sich schon mal auf den Wahlkampf ein.

Die SPD und die Grünen agieren scheinbar in einer eigenen Welt und scheuen den Blick auf die Realität. In Bezug auf die AfD ist das ein hochgefährlicher Weg. Ein Kommentar.

Ab Dienstag wird am Bundesverfassungsgericht über die Zukunft des Solidaritätszuschlags entscheiden. Ein wichtiger Gutachter empfiehlt die Abschaffung der Sonderabgabe. Sogar Rückzahlungen in Milliardenhöhe sind dann möglich.

Trump ist zurück, die Ampel gescheitert, die Erde heiß wie nie: Damit startet der Klimagipfel im Ölstaat Aserbaidschan. Worum es nun geht und was überhaupt möglich ist.

Die Niederlagenserie des ÖRR wegen des Potsdamer Treffens geht weiter. Nun verbietet ein Gericht einen SWR-Bericht, der die üblichen Falschbehauptungen noch um zwei besonders dreiste ergänzte.

Die CDU läutet den Wahlkampf ein mit einer Tirade gegen Sozialleistungen. Bei Bürgergeld und Migranten soll gespart werden. Doch wie viel lässt sich wirklich kürzen?

Muss die Ukraine nach Trumps Sieg bei der US-Wahl um die US-Militärhilfen bangen? Wahrscheinlich. Aber es gibt dazu noch andere Ausblicke.

Zwischen Polen und der Ukraine flammt der Streit über Gräueltaten im Zweiten Weltkrieg neu auf. Ein Regierungspartner von Donald Tusk will den ukrainischen EU-Beitritt mit der Aufarbeitung von Massakern verknüpfen.

Nach dem Ampel-Aus fliegen in der deutschen Politik die Fetzen. Nach Söders Angriff auf Robert Habeck, springt Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang ein und kontert.

Eine Studie hat erhoben, wie es um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger bestellt ist. Wo fühlen sie sich wohl – wo muss etwas geschehen?

Ein neuer Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett verabschiedet hat, zielt darauf ab, den Wohnungsbau durch vereinfachte Regeln anzukurbeln. Dennoch dürfte die erhoffte Entlastung der Branche ausbleiben. Mietern droht weiteres Ungemach im nächsten Jahr.

Die Union will Neuwahlen so schnell wie möglich, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Dirk Wiese stichelt zurück. Und: Chefin des CDU-Wirtschaftsflügels will nicht mit Mützenich verhandeln. Das News-Update.

Zwischen 2020 und 2022 verzeichneten 13 EU-Länder, darunter Spanien, Frankreich und Deutschland, mindestens 488 Todesfälle in Gewahrsam oder bei Polizeieinsätzen.

Seit dem Ukrainekrieg rüstet Deutschland auf. Auch Zivilisten, die nichts mit der Bundeswehr am Hut hatten, lassen sich für die Reserve ausbilden. Zwei Neu-Soldaten berichten.

OECD-Experte Christopher Prinz attestiert Deutschland eine der höchsten Krankenstandsquoten der Welt. Im Interview erklärt er, warum dem Hausarzt eine Schlüsselrolle bei diesem Problem zukommt – und welches Land für Deutschland ein Vorbild sein könnte.

Duisburg.Gefährliche Jobs, kein Mindestlohn, dubiose Chefs: So werden Südosteuropäer in Marxloh und Hochfeld ausgenutzt. Kritik an Thyssenkrupp und OB Link.

Die Ampel ist aus. Der Bundestag soll neu gewählt werden. Doch dafür braucht es Papier. Ob Deutschland ausreichend hat – da scheiden sich die Geister.

Update·Helau! Endlich ist es so weit, der Hoppeditz in Düsseldorf ist erwacht! Pünktlich um 11.11 Uhr ist er aus seinem Senftöpfchen gesprungen. Damit hat die neue Karnevalssession begonnen. Wir halten Sie hier auf dem Laufenden.

Aus Kursk kommen erste Berichte über gefallene Soldaten des Kim-Regimes. Das Gros der Truppen Pjöngjangs bilden Spezialkräfte aus dem Sturmkorps. Ein Überläufer berichtet der F.A.Z.

CSU schließt Koalition mit Habeck aus und aus dem Osten schlägt den Grünen teils Hass entgegen. Trotzdem gibt es Schnittmengen von CDU und Grünen.

Olaf Scholz spielt sich im Wahlkampf schon als Retter der Alten auf, schürt dabei Ängste vor Altersarmut und Sozialkürzungen. Union und FDP unterstellt der Kanzler sogar fälschlicherweise, Rentenkürzungen vorgeschlagen zu haben. Kritiker seiner Linie kanzelt er in bester Trump-Manier ab.

Trump telefoniert mit Putin über den weiteren Verlauf des Ukrainekriegs, berichtet ein großes US-Medium. Nun behauptet der Kreml, das seien Fake News. Was sagt Kiew zu der Sache?

Die privaten Krankenversicherungen erhöhen ihre Beiträge um 20 Prozent. Das müssen sich die Versicherten nicht bieten lassen. Ein Wechsel kann erstaunlich viel Geld sparen.

Reisenden werden rund um die Stuttgart-21-Baustelle weite Wege zugemutet. Nun sperrt die Bahn einen Teil der kürzesten Verbindung zwischen den Gleisen und der Stadtbahn-Haltestelle Staatsgalerie. Begründet wird das mit der Witterung.

Über das Datum der Vertrauensfrage wird weiter heiß diskutiert. Im Schloss Bellevue geben sich die Besucher die Klinke in die Hand. Annalena Baerbock würde ihren Job gerne behalten. Und bei der FDP macht man sich Mut. Notizen aus einem hektischen Berlin.

Russland bekommt Hilfe von Nordkoreas Armee, eine der größten der Welt. Tausende ihrer Soldaten kämpfen bereits in der Region Kursk – und Pjöngjang hat kein Problem, weitere Zigtausende zu schicken. Eine Großoffensive soll kurz bevorstehen. Aber die Ukraine zieht sich nicht zurück.

Düsseldorf.Wer sich fragt, ob er studieren oder eine Ausbildung machen soll, sollte hinschauen: An den Unis verändert sich vieles zum Besseren.

Eine „Mini-Wehrpflicht“ sehen die Christdemokraten als halbgaren Kompromiß. Sie haben schon eine Idee, welches Modell stattdessen in Deutschland künftig zum Einsatz kommen soll.

Mit Dauergrinsen und Antworten auf Fragen, die niemand gestellt hat, laviert sich Bundeskanzler Olaf Scholz bei Caren Miosga durch die Sendung. Und für sein Hinauszögern der Vertrauensfrage muß sogar die Warnung vor einem drohenden Staatsversagen der maroden Hauptstadtbürokratie herhalten.

Die Terminfindung für die Vertrauensfrage und die Neuwahl gestalten sich als schwierig. Der Kanzler schickt seinen Fraktionschef vor.

Die Terminfindung für die Vertrauensfrage und die Neuwahl gestalten sich als schwierig. Der Kanzler schickt seinen Fraktionschef vor.

Der Stuttgarter Mahle-Konzern reagiert auf den Nachfrageeinbruch mit temporären Sparmaßnahmen im In- und Ausland. In Baden-Württemberg sind zwei Standorte betroffen.

In Schleswig-Holstein wurde wohl ein Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt verhindert. Fahnder nahmen einen Tatverdächtigen in Elmshorn (bei Hamburg) …

Unionsfraktionschef Merz solle mit SPD-Kollege Mützenich eine Einigung in Sachen Vertrauensfrage erzielen, schlägt der Kanzler vor. Die CDU/CSU reagiert verärgert – und will sich nicht in die Verantwortung nehmen lassen. Die Sozialdemokraten zeigen sich aber zuversichtlich, die Union noch umzustimmen.

Herne/Bochum.Jörg stottert seit Kindheitstagen. Erlebt hat er Vorurteile und Ablehnung. Sein Leben bestimmt das nicht mehr. Wie er das geschafft hat.

In der Adventszeit freuen sich viele Arbeitnehmer auf ihr 13. Gehalt – andere gehen leer aus. Auf welcher Grundlage aber basiert das Weihnachtsgeld und kann es gekürzt werden?

Rund eine Milliarde Euro Umsatz wird für das Weihnachtsgeschäft in Düsseldorf prognostiziert. Um möglichst viele Besucher anzuziehen, setzt die Stadt auf weihnachtliche Dekoration und viele Aktionen.

Der Bundespräsident muss vermitteln zwischen dem Rest der Regierung und der Opposition – eine Reise nach Saudi-Arabien fällt deswegen aus. Und: Scholz will die Vertrauensfrage noch nicht am Mittwoch stellen. Das News-Update.

Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage? Seit mehreren Tagen mauert der Kanzler zu diesem Thema – mit teilweise gewagten Begründungen. Die Opposition ist empört und unterstellt Scholz bewußtes Zeitschinden.

Der zweijährige Manzur wurde in Reutlingen geboren. Sein Vater, ein Flüchtling aus Somalia, lebt und arbeitet nach wie vor in der Stadt. Doch die Mutter des Jungen hatte offenbar andere Pläne – mit einem tragischen Ende.

Der Sieg von Trump und das Ende der Ampel zeigen: Die liberale Demokratie verleugnet die Realität. Sie behandelt die Menschen wie Kinder und wundert sich über Trotz.

Die Politik ignoriert die Wähler. Die Parteien haben sich mit dem Rundfunk zur Machtexpansion verbündet. Das führt zu einer tiefen Entfremdung und ist eine Gefahr für das Zusammenleben.Ein Kommentar von Gerhard Papke.

Vor der Eröffnung war die Aufregung groß, weil 1200 Flüchtlinge einziehen. Am ersten Tag blieb es ruhig. Im Umfeld gab es „Ausländer raus!“-Rufe, aber aus anderen Gründen.

Die US Air Force lässt bei einer Nato-Übung über Skandinavien und der Ostsee ein atomwaffenfähiges Flugzeug nahe an St. Petersburg und Kaliningrad trainieren.

Fast 73 Millionen Amerikaner haben für Donald Trump gestimmt, trotz seiner Gewaltrhetorik, trotz seiner Lügen. Die Soziologin Arlie Hochschild hat diese Wähler erforscht und erklärt, was sie in ihm sehen.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Ökonomen aus dem Umfeld der russischen Opposition zeigen in einer Studie, warum der Westen Russland falsch eingeschätzt hat und wie der Ausweg aussehen könnte.

Aktuelle News zum Ampel-Aus: Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist Geschichte. Wann aber gibt es Neuwahlen? Ein frühes Datum birgt Gefahren. Der Ticker.

Je früher gewählt wird, desto größer werden die organisatorischen Probleme. Leidtragende könnten kleinere Parteien sein, Briefwähler – und Deutsche, die im Ausland leben.

Die Industrie weist Vorwürfe zurück, eine vorgezogene Neuwahl könne an fehlenden Wahlzetteln scheitern. Ganz so einfach ist das Prozedere aber nicht. Einzelne Unternehmen warnen durchaus vor möglichen Fehlern und Engpässen an Weihnachten.

Der Kanzler schiebt die Verantwortung ab, doch bislang ohne Erfolg: Auch mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will Friedrich Merz nicht reden, bis Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt. Und nun?

Mit Sönke Wortmann als Gast feierte der Ständehaus-Treff das Jubiläum seiner 100. Ausgabe. Ein gute Stunde lang ging es im Gespräch mit RP-Chefredakteur Moritz Döbler um Herkunft, Fußball und um künftige Projekte.

Mehr Abgeordnete machen keine bessere Politik – da sind sich Verbände und Organisationen einig. Angesichts des nötigen Bürokratieabbaus sehen sie in der drohenden Aufblähung das falsche Signal – und erwarten Korrekturen.

Heute Abend fand in Kooperation mit der Berliner Zeitung die Berlinlounge im Mariott Hotel statt. Zu Gast war FDP-Mann Wolfgang Kubicki.