Tagesspiegel
Polizei zieht „sehr positives“ Fazit – nur vereinzelte Festnahmen
S-Bahnhof Treptower Park wegen Überfüllung geschlossen + Daniela Klette sendet „solidarische Grüße“ + 18.000 Menschen im Görli + Der 1. Mai in Berlin im Liveblog.
00:41
THE
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זהו ארכיון כותרות ראשיות מגרמניה מתאריך ה-02.05.2025.
בעמוד מוצגות 152 כותרות ממקורות רבים, לפי סדר כרונולוגי, כפי שהופיעו ונעלמו לאורך היום.
02.05.2025 ⇠ היום בו ה-AfD הפכה רשמית לקיצונית
⌨
סוכנות המודיעין הפנימי של גרמניה (Verfassungsschutz) סיווגה מחדש את מפלגת ה-AfD כולה מ"מקרה חשוד" ל"קיצונית ימנית מובהקת", והדבר שלט בסיקור היומי. ההערכה בת 1100 העמודים ציטטה גזענות ותיאוריות קונספירציה על "החלפת אוכלוסייה". ההחלטה עוררה מיד דיונים על איסור אפשרי של המפלגה, כאשר פוליטיקאי מה-SPD ראלף שטגנר תמך בכך למרות אזהרת הקנצלר שולץ מפני "החלטה חפוזה".
אחר הצהריים, מזכיר המדינה האמריקאי מרקו רוביו גינה את הסיווג כ"עריצות" ו"לא דמוקרטי", והעלה את הסוגיה לרמה דיפלומטית בינלאומית. הנהגת ה-AfD הודיעה על אתגרים משפטיים, כאשר מומחים למשפט חוקתי מטילים ספק בנימוקי סוכנות המודיעין.
התפתחות זו מגיעה כאשר פרידריך מרץ מתכונן לקבל את תפקיד הקנצלר, עם אי-ודאות לגבי יכולתו להבטיח את הרוב הדרוש בהצבעת האישור ביום שלישי. סיווג ה-AfD מציב אתגר מיידי לממשלת הקואליציה הנכנסת של ה-CDU-SPD.
00:41
01:41
Es dominieren anti-israelische Parolen, Aufrufe zur Revolution und Forderungen nach einem Ende des „Kriegs gegen Russland“. Dazwischen posieren Teilnehmer für Selfies vor Rauchfackeln. Der sogenannte „Revolutionäre 1. Mai“ in Berlin schwankt zwischen militanter Nostalgie, digitaler Selbstdarstellung und offenem Antisemitismus.
01:41
05:35
Tagesspiegel
Raketenstart in Grunewald, Görli am Limit – und Klette lässt grüßen
Tag der Arbeit, Tag der Demos, Tag des Chillens: Tausende genossen das Traumwetter in der Stadt, vielerorts wurde getanzt. Und natürlich demonstriert – nicht ohne Zwischenfälle.
05:35
05:53
Die Regierung Trump will China eindämmen. Aber die Volksrepublik wird sich das nicht gefallen lassen: Sie will zurück zu einstiger Größe. Und ist schon nah dran.
05:53
06:00
Der Spiegel
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.
06:00
06:02
Junge Freiheit
Nach dem Beschluß im Jerichower Land hißt nun ein weiterer Landkreis vor Dienstgebäuden und Schulen ganzjährig die Deutschland-Fahne – diesmal ganz ohne AfD-Antrag.
06:02
06:19
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.
06:19
06:28
Stuttgarter Zeitung
Die intensive Vorbereitung hat sich ausgezahlt: Sowohl die große DGB-Demonstration als auch die Revolutionäre 1. Mai-Demo blieben am Tag der Arbeit weitgehend friedlich. Nur punktuell gerieten Teilnehmer mit der Polizei in Konflikt.
06:28
06:36
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der Worst Case für den Welthandel
06:36
06:36
Frankfurter Rundschau
06:36
06:54
Rheinische Post
Analyse·Bürgergeld, Mindestlohn, Fachkräftesicherung, Arbeitszeiten, Zukunft der Renten – auf den nächsten oder die nächste Arbeitsminister(in) warten große Aufgaben. Hier lauern auch die meisten Konflikte zwischen Union und SPD.
06:54
07:00
Junge Freiheit
Vor Gott sind alle Kinder gleich – nicht aber auf dem Kirchentag. Da dürfen weiße Kinder nicht „mutig und stark“ sein. Die Kirche schließt sie ausdrücklich vom entsprechenden Workshop aus.
07:00
07:11
Frankfurter Rundschau
07:11
07:11
Pflegekräfte aus dem Ausland müssen etwa 500 Tage auf die Anerkennung ihrer Abschlüsse warten. So kann man nicht mit ihnen umgehen.
07:11
07:37
Stuttgarter Zeitung
Der Hymnus-Chor ist in Stuttgart eine Institution. Doch die Feiern zum 125. Geburtstag werden von Vorwürfen gegen den Chorleiter überschattet, der seine Macht allzu hart ausspiele. Nun hat er seinen Abschied angekündigt.
07:37
08:00
Neues Deutschland
Die Unternehmen verlangen längere Arbeitszeiten, die Union will Sozialkürzungen und Einschnitte beim Streikrecht. Ein Gespräch mit den Gewerkschaftsaktiven Anja Voigt (ver.di) und Michael Ehrhardt (IG Metall)
08:00
08:03
Vom ersten Tag seiner Kanzlerschaft werde die neue Regierung die Kontrollen an den deutschen Außengrenzen verschärfen, hatte Merz angekündigt. Sein designierter Außenminister bekräftigt die Pläne. Der polnische Botschafter warnt.
08:03
08:11
Am Dienstag soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler wählen. Die Abstimmung ist geheim. Schwarz-Rot hat zwölf Stimmen Vorsprung. Kommt es zum Eklat? Der CDU-Chef hat Gründe, sich Sorgen zu machen. Und was passiert, wenn er scheitert?
08:11
08:11
Tagesspiegel
Die SPD demütigt Esken und sie lässt es geschehen
SPD-Chef Lars Klingbeil scheint nach außen so mächtig wie lange kein Sozialdemokrat vor ihm. Seine Co-Vorsitzende Saskia Esken hat nichts mehr zu melden. Ihr selbst scheint all das egal zu sein.
08:11
08:11
Der Spiegel
Die praktischen Folgen des Rohstoffdeals mit der Ukraine sind überschaubar. Das Abkommen zeigt aber: In der Welt von Donald Trump dominieren Großmächte Regionen, so wie Banden Straßengegenden beherrschen.
08:11
08:11
Als Stephan Weil Ministerpräsident Niedersachsens werden wollte, musste Helmut Schmidt helfen – so unbekannt war er. Nun will er selbstbestimmt gehen. Ein Gespräch
08:11
08:13⇠הצבעת האישור של מרץ תלויה על בלימה
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על הצבעת האישור הקרבה של פרידריך מרץ לתפקיד הקנצלר. קיים חוסר וודאות אם יוכל להבטיח את הרוב הדרוש בהצבעה החשאית ביום שלישי, למרות יתרון של 12 קולות לקואליציית ה-CDU-SPD (Junge Freiheit). נושאי עבודה בולטים כאשר איגודים מקצועיים מזהירים מפני דרישות מעסיקים אגרסיביות יותר לשעות עבודה ארוכות יותר וקיצוצים אפשריים בזכות השביתה (Neues Deutschland), בעוד אתגרים מחכים לשר העבודה הבא כולל קונפליקטים בין ה-CDU וה-SPD בנושא שכר מינימום ורווחה (RP Online). בענייני חוץ, טראמפ סופג ביקורת על שימוש בתמונות מזויפות להצדקת מדיניות הגירוש שלו (FR), והסכם חומרי הגלם שלו עם אוקראינה מנותח כחלוקת העולם ל"טריטוריות" בשליטת מעצמות (Spiegel).
08:15
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nutzt Indien Wasser als Waffe?
08:15
08:29
Europas größter Motorradhersteller muss die Produktion in seinem Werk in Mattighofen erneut einstellen. Grund ist u.a., dass Zulieferer keine Bauteile mehr übergeben.
08:29
08:42
Sueddeutsche Zeitung
08:42
08:47
Neues Deutschland
Die Unternehmen verlangen längere Arbeitszeiten, die Union will Sozialkürzungen und Einschnitte beim Streikrecht. Ein Gespräch mit den Gewerkschaftsaktiven Anja Voigt (ver.di) und Michael Ehrhardt (IG Metall)
08:47
09:13
In der Schweiz lässt sich ein Dauer-Bleiberecht auch kaufen. Für einen gewissen jährlichen Betrag in die Steuerkasse können hier „goldene Visa“ erworben werden. Das Geschäftsmodell boomt. Warum das so ist und welche Kantone die meisten goldenen Visa verteilt haben.
09:13
09:22
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Trump will Ausgaben für Erneuerbare, Bildung und Umwelt um 160 Milliarden kürzen
09:22
09:40
Rheinische Post
Jeder vierte ohne Berufsabschluss hat keinen Job. Nun will das Land, dass Schulen die Schulabgänger ohne Anschlussperspektive auch den Kommunen melden. Wie die den Plan sehen und was Arbeitsagenturen dazu sagen.
09:40
09:49
Junge Freiheit
Die christlichen Kirchen haben sich mit der Verehrung des bunten Kalbes selbstverzwergt. Hören sie nicht endlich auf ihre Kritiker, droht ihnen eine verdiente Apokalypse.Ein Kommentar von Peter Hahne.
09:49
10:07
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.
10:07
10:07
Stuttgarter Zeitung
Fachkräfte in Kitas sind knapp, auch weil viele sich überlastet fühlen und den Beruf wechseln. Wir haben zwei junge Erzieherinnen gefragt, was sie an ihrem Job lieben und wie lange sie diesen ausüben wollen.
10:07
10:15
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.
10:15
10:15
Stuttgarter Zeitung
Die AfD gilt laut einer Einstufung des Verfassungsschutzes als rechtsextremistisch. Der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt.
10:15
10:16
Neubewertung vom Inlandsgeheimdienst: Der Verfassungsschutz stuft jetzt die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
10:16
10:25
Frankfurter Rundschau
10:25
10:25
Bisher war die AfD aus Sicht des Verfassungsschutzes ein Verdachtsfall. Jetzt stuft der Geheimdienst die Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Schwelle für die nachrichtendienstliche Beobachtung sinkt dadurch.
10:25
10:25
Nach mehreren Landesverbänden gilt es nun auch auf Bundesebene: Der Verfassungsschutz führt die AfD nicht länger als Verdachtsfall sondern als gesichert extremistisch.
10:25
10:33
Mit großer Mehrheit streicht der Stadtrat in Wurzen einer „Demokratie“-NGO die Mittel – hunderttausende Euro sind futsch. Ein Linkspartei-Stadtrat bedroht die CDU-Kollegen, und beim linken Verein fließen Tränen.
10:33
10:33
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Verfassungsschutz stuft AfD-Bundespartei als gesichert rechtsextremistisch ein
10:33
10:33
Tagesspiegel
Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein
Laut Inlandsgeheimdienst hat sich der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, bestätigt. Droht nun ein Parteiverbot?
10:33
10:33
Stuttgarter Zeitung
Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.
10:33
10:42
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.
10:42
10:44⇠ה-AfD מסווגת כקיצונית
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על סיווגה מחדש של מפלגת ה-AfD כולה על ידי שירות המודיעין הפנימי הגרמני (Verfassungsschutz) כ"ימנית קיצונית מובהקת", שדרוג מסטטוס קודם של "מקרה חשוד" (FAZ, FR, Spiegel, Stuttgarter Zeitung, Tagesspiegel, Welt, Zeit, merkur.de). סיווג זה מוריד את הסף למעקב אחר המפלגה. בחדשות אחרות, מועצה מקומית בוורצן קיצצה מימון ל-NGO "דמוקרטי", כאשר Junge Freiheit מדווח על איומים נגד חברי מועצה מה-CDU מצד מפלגת השמאל. בתי ספר בנורדריין-וסטפליה יידרשו כעת לדווח על בוגרים ללא תוכניות קריירה לרשויות המקומיות (RP Online).
10:51
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein
10:51
11:00
Schreckmoment für Noch-Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Rande einer 1. Mai-Demo in Berlin. Er musste sich vor pöbelnden Demonstranten in Sicherheit bringen.
11:00
11:09
Lange arbeitete der Verfassungsschutz an einem neuen Gutachten zur AfD. Nun ist klar: Die Gesamtpartei gilt fortan als „gesichert rechtsextremistisch“. Die scheidende Bundesinnenministerin betont, sie habe damit nichts zu tun.
11:09
11:09
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als sicher rechtsextrem ein. Bereits seit März 2021 beobachtet das Amt die Partei als Verdachtsfall.
11:09
11:17
Der Verfassungsschutz führt die AfD auf Bundesebene nicht länger als Verdachtsfall, sondern als gesichert extremistisch. Grund ist auch die Missachtung der Menschenwürde.
11:17
11:26
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Eine Bombe im politischen Berlin
11:26
11:34
Der Inlandsgeheimdienst stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die kontroversen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.
11:34
11:40
Sueddeutsche Zeitung
Die Partei verfolge gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen – dieser Verdacht habe sich bestätigt, teilt der Inlandsgeheimdienst mit.
11:40
12:02
Rheinische Post
Die AfD wird vom Verfassungsschutz jetzt als rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das nun für die Partei und deren Mitglieder? Ein Überblick.
12:02
12:15
Stuttgarter Zeitung
Die AfD gilt laut Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistisch. Welche Auswirkungen hat das? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
12:15
12:20
Monatelang arbeitete das Bundesamt für Verfassungsschutz an einer Neubewertung der AfD. Nun steht fest: Die Behörde hält die gesamte Partei für rechtsextrem.
12:20
12:28
Junge Freiheit
Lange arbeitete der Verfassungsschutz an einem neuen Gutachten zur AfD. Nun ist klar: Die Gesamtpartei gilt fortan als „gesichert rechtsextremistisch“. Erste Politiker fordern ein Verbotsverfahren.
12:28
12:37
Lange arbeitete der Verfassungsschutz an einem neuen Gutachten zur AfD. Nun ist klar: Die Gesamtpartei gilt fortan als „gesichert rechtsextremistisch“. Erste Politiker fordern ein Verbotsverfahren.
12:37
12:46
Der Inlandsgeheimdienst stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die kontroversen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.
12:46
12:46
Die Welt
Bisher war die AfD aus Sicht des Verfassungsschutzes ein Verdachtsfall. Jetzt stuft der Geheimdienst die Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. Das Gutachten veröffentlicht die Behörde nicht. Die AfD-Chefs Weidel und Chrupalla kündigten juristische Konsequenzen an.
12:46
12:50
Sueddeutsche Zeitung
Pläne für Remigration, Begriffe wie „Messermigranten“ und „Umvolkung“: Nach monatelanger Arbeit verschärft der Inlandsgeheimdienst seine Gangart gegen die Alternative für Deutschland. Für die AfD könnte es nun sogar um ihre Existenz gehen.
12:50
12:55
Frankfurter Rundschau
12:55
13:00
Neues Deutschland
In aufgeklärten Zeiten sollte es möglich sein, die Verdienste der Sowjetunion im Kampf gegen den Faschismus zu würdigen und gleichzeitig zu kritisieren, wie Putin dieses Erbe in den Dienst seiner Aggression stellt.
13:00
13:04
Tagesspiegel
AfD-Vorsitzende wollen sich „juristisch zur Wehr setzen“
Für den Verfassungsschutz ist die gesamte AfD gesichert rechtsextremistisch. Die Partei hält die Entscheidung dagegen für politisch motiviert und will sie nicht hinnehmen.
13:04
13:12
Junge Freiheit
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD nun als rechtsextrem ein. Kritik kommt von dem Staatsrechtler Dietrich Murswiek. Gegenüber der JF begründet er, warum er die Argumentation des Verfassungsschutzes für falsch hält.
13:12
13:12
Tagesspiegel
AfD will sich dagegen „juristisch zur Wehr setzen“
Für den Verfassungsschutz ist die gesamte AfD gesichert rechtsextremistisch. SPD, Grüne und Linke begrüßen die Entscheidung. Die AfD kündigt rechtliche Schritte an.
13:12
13:15⇠ה-AfD מסווגת כ"ימנית קיצונית מובהקת"
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על שדרוג מעמדה של מפלגת ה-AfD כולה על ידי סוכנות המודיעין הפנימית (Verfassungsschutz) מ"חשוד" ל"ימני קיצוני מובהק" (בילד, FAZ, FR, יונגה פרייהייט, RP אונליין, שפיגל, שטוטגרטר צייטונג, זודדויטשה, TAZ, טאגסשפיגל, וולט, צייט, מרקור). סיווג זה מגביר את הפיקוח על המפלגה, עם דיונים על איסור אפשרי של המפלגה. הקנצלר שולץ מזהיר מפני "החלטה חפוזה" לגבי איסור על ה-AfD (שפיגל), בעוד שהנהגת ה-AfD מודיעה על צעדים משפטיים (וולט, טאגסשפיגל). מומחה לחוק החוקתי, דיטריך מורסוויק, מותח ביקורת על הנמקת סוכנות המודיעין (יונגה פרייהייט). הסיווג מתייחס ל"זלזול בכבוד האדם" של המפלגה (צייט) ושימוש במונחים כמו "מהגרי סכינים" ו"החלפת אוכלוסייה" (זודדויטשה).
13:15
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
13:15
13:21
Tagesspiegel
AfD will sich gegen Einstufung vom Verfassungsschutz „juristisch zur Wehr setzen“
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. SPD, Grüne und Linke begrüßen die Entscheidung. Die AfD kündigt rechtliche Schritte an.
13:21
13:21
Die Zeit
Zehntausende gehen in den USA gegen die Regierung und den Umbau des Staates auf die Straße. Darunter jene Arbeiterschaft, die Trump angeblich so wichtig ist.
13:21
13:29
Frankfurter Rundschau
13:29
13:29
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das hat politische, für manche auch ganz persönliche Folgen.
13:29
13:37
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das hat politische, für manche auch ganz persönliche Folgen.
13:37
13:41
Sueddeutsche Zeitung
13:41
13:46
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kein Ersatz für politischen Streit
13:46
13:55
Frankfurter Rundschau
13:55
14:03
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein, einen Beleg dafür veröffentlicht die Behörde nicht. Nur, dass ein entsprechendes Gutachten 1100 Seiten stark sei. WELT sind drei Beispiele aus dem Gutachten bekannt.
14:03
14:21
Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextremistische Partei eingestuft. Die scheidende Innenministerin betont, es habe keinen politschen Einfluss auf die Neubewertung gegeben. Zugleich bleibt die Hochstufung nicht folgenlos für den Umgang mit der AfD.
14:21
14:29
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der Verfassungsschutz ersetzt den politischen Meinungsstreit nicht
14:29
14:29
Frankfurter Rundschau
14:29
14:30
Stuttgarter Zeitung
Während SPD, Grüne und Linke ein Verbotsverfahren näher rücken sehen, versucht AfD-Chef Markus Frohnmaier die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert extremistisch“ herunterzuspielen.
14:30
14:38
Tagesspiegel
Ein riskanter Weg – aber der richtige
Abzuwarten, bis die Demokratie scheitert, bis Gerichte nicht mehr respektiert werden und das politische System umgebaut wird, ist keine Option. Jetzt ist der Moment für ein Verbotsverfahren gekommen.
14:38
14:38
Junge Freiheit
Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun also als „gesichert rechtsextrem“. Überraschend ist das nicht – und die Argumentation nach wie vor dürftig. Doch wie werden die Wähler darüber urteilen?Ein Kommentar von Christian Vollradt.
14:38
14:55
Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem. Daniel Günther und der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz sprechen sich nun für ein Parteiverbot aus. Gegenstimmen kommen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.
14:55
15:04
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der gute Tag der Niederlage
15:04
15:04
Tagesspiegel
Ein AfD-Verbotsverfahren wäre riskant – aber richtig
Abwarten, bis die Demokratie scheitert, Gerichte nicht mehr respektiert werden und das politische System umgebaut wird, ist keine Option. Jetzt ist der Moment für ein Verbotsverfahren gekommen.
15:04
15:04
Ausgrenzung hat die extrem Rechten nur stärker gemacht, sagt Boris Palmer. Der Chef des CDU-Sozialflügels widerspricht: Eine Annäherung könnte die Union zerstören.
15:04
15:21
Der Inlandsgeheimdienst stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die kontroversen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.
15:21
15:21
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
15:21
15:23⇠פורץ ויכוח על איסור מפלגת האף-די
⌨העיתונים מסקרים בהרחבה את הסיווג האחרון של מפלגת האף-די כ"ימנית קיצונית באופן מובהק" על ידי סוכנות המודיעין הפנימית של גרמניה, כאשר ההתפתחויות החדשות מתמקדות בהשלכות הפוליטיות. התפתח ויכוח סוער לגבי איסור אפשרי על האף-די, כאשר פוליטיקאי ה-SPD ראלף שטגנר דוחף לאיסור למרות הווטו של הקנצלר שולץ (FR, merkur.de). פוליטיקאים מהמפלגות השונות מביעים דעתם, כאשר דניאל גינתר מה-CDU והנציב לשעבר של מזרח גרמניה מרקו ונדרוויץ תומכים באיסור (Spiegel), בעוד אחרים, במיוחד ממדינות המזרח, מביעים ספקנות. הטאגסשפיגל טוען שאיסור יהיה "מסוכן אך נכון", בעוד שהצייט מדווח על ויכוחים האם להתייחס לאף-די כמו למפלגות אחרות. הנהגת האף-די דוחה את הסיווג כ"אבסורדי" (Stuttgarter Zeitung) ומתכננת אתגרים משפטיים.
15:51
16:05
Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als rechtsextreme Partei ein. Was das konkret bedeutet: für Mandatsträger oder Beamte – und für ein mögliches Verbot. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
16:05
16:05
Der Verfassungsschutz stuft die Bundes-AfD als gesichert rechtsextrem ein. Das könnte die Debatte um ein Verbot erneut befeuern. Dabei drängt eine andere Frage noch mehr.
16:05
16:13
Stuttgarter Zeitung
Der Mietvertrag für das Public Viewing auf dem Schlossplatz ist noch nicht unterzeichnet. Am Mittwoch wird im Rathaus über den Stadt-Zuschuss diskutiert. Sechs Stadträte fahren zu Repräsentationszwecken zum Finale in Berlin. Das sorgt für Diskussionen.
16:13
16:30
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Waltz war in Trumps Team unbeliebt
16:30
16:48
Der Inlandsgeheimdienst stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die kontroversen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.
16:48
16:56
Das Bundesamt für Verfassungschutz stuft die gesamte AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Wie kommt es zu der Einschätzung? Und wie haltbar sind die Vorwürfe?Eine Analyse von Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau.
16:56
17:05
Tagesspiegel
Was die Entscheidung des Verfassungsschutzes bedeutet – und was nicht
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Doch was bedeutet das für die Partei, ihre Mitglieder – und ein mögliches Verbot? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
17:05
17:13
Frankfurter Rundschau
17:13
17:26
Sueddeutsche Zeitung
Israel beantwortet die tödlichen Angriffe auf die drusische Minderheit in Syrien mit Luftschlägen. Nun wollen sich manche Drusen dem Beschützer anschließen – aber das wäre ein Tabubruch. Was ein Scheich und ein Milizenführer der arabischen Glaubensgemeinschaft darüber denken.
17:26
17:31
Junge Freiheit
Das Bundesamt für Verfassungschutz stuft die gesamte AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Wie kommt es zu der Einschätzung? Und wie haltbar sind die Vorwürfe?Eine Analyse von Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau.
17:31
17:57
Neues Deutschland
Mehr als 25 000 brasilianische Soldaten kämpften vom September 1944 bis zum Mai 1945 in Italien. Sie waren die einzigen Lateinamerikaner in der Anti-Hitler-Koalition, die unmittelbar an Kampfhandlungen beteiligt waren.
17:57
17:57
Junge Freiheit
Die AfD mahnt den Bundesverfassungschutz ab. Erneut sei es zu „Indiskretion“ seitens der Behörde gekommen. Medien konnten aus dem Gutachten bereits vor dem erscheinen zitieren.
17:57
18:00
Neues Deutschland
Bis zuletzt hielten die Nazis an Rassenwahn und massenmörderischem Antisemitismus fest: Noch kurz vor der Befreiung durch die Alliierten ermordeten sie Abertausende KZ-Gefangene auf sogenannten Todesmärschen.
18:00
18:00
Am vergangenen Samstag konnten fast 100 Linienbusse eine zentrale Haltestelle in der Innenstadt nicht anfahren. Die Stuttgarter Straßenbahnen verweisen auf den Rückstau vor einem Parkhaus – und auf eine benachbarte Baustelle. Gelöst ist das Problem nicht.
18:00
18:05
Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt. Die Entscheidung hat unmittelbare Folgen – weit über die AfD hinaus.
18:05
18:14
Der Zweite Weltkrieg hatte in weiten Teilen der Welt massive Auswirkungen auf Politik und Mentalität. Prominente Intellektuelle wie Ian McEwan oder Bénédicte Savoy schildern, wie der Konflikt in ihren Ländern bis heute fortwirkt.
18:14
18:23
Junge Freiheit
Das Bild der Sowjetflagge über dem zerstörten Reichstag ist ein bekanntes Bild aus dem Zweiten Weltkrieg. Die Geschichte dahinter ist weniger heldenhaft, als das Motiv suggeriert. Dabei ist es nur eine Lappalie im Vergleich zum allgemeinen Vorgehen der Sowjets.
18:23
18:23
Dass die AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes inhaltlich korrekt ist, stellt Deutschland vor eine schmerzhafte Frage: Wie viel ist der Verfassungsschutz noch wert?
18:23
18:33⇠הדיון על איסור ה-AfD מתעצם
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על סיווג מפלגת ה-AfD כ"ימנית קיצונית מוכחת" על ידי שירות המודיעין המקומי, כאשר דיונים על השלכות אפשריות ואיסור אפשרי על המפלגה צוברים תאוצה (טאגסשפיגל, וולט, צייט, מרקור). מספר פרסומים מציינים את סיום מלחמת העולם השנייה עם התייחסויות לזוועות הנאצים בימים האחרונים (נויאס דויטשלנד), פעולות סובייטיות ברייכסטאג (יונגה פרייהייט), והשפעה מתמשכת במדינות שונות (שפיגל). נושאים אחרים כוללים אזהרות מזג אוויר קשות ברחבי גרמניה (בילד), התפתחויות בממשל טראמפ כולל מצעד צבאי מתוכנן (FR), ובעיות מקומיות כמו בעיות חניה המשבשות את שירותי האוטובוסים בשטוטגרט (שטוטגרטר צייטונג).
18:44
Sueddeutsche Zeitung
18:44
18:49
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Zum Amtsantritt bekommt Merz eine AfD-Debatte
18:49
18:49
Rheinische Post
Immer wieder Wirbel um den Brüsseler Platz in Köln: Nachdem ein von der Stadt verfügtes Verweilverbot gerichtlich gekippt wurde, soll nun das Alkoholverbot kommen. Was sagen Anwohner, Gastronomen und die Menschen, die sich abends dort treffen?
18:49
18:57
Das Verhältnis zwischen Elon Musk und Donald Trump schien angekratzt. Jetzt betont der US-Präsident öffentlich seine Loyalität zum Tesla-Chef.
18:57
19:06
Frankfurter Rundschau
19:06
19:06
In Stuttgart soll am Freitag ein Autofahrer in eine Personengruppe gefahren sein. Offenbar gibt es mehrere Verletzte.
19:06
19:15
Junge Freiheit
In Halbe finden 100 gefallene deutsche Soldaten des Zweiten Weltkrieges ihre Ruhestätte. In einer bewegenden Zeremonie wird ihnen die letzte Ehre erwiesen.
19:15
19:15
Stuttgarter Zeitung
Der Fahrer einer Mercedes G-Klasse fährt am Freitagnachmittag an der Haltestelle Olgaeck in Stuttgart in eine Personengruppe. Mindestens drei Personen werden verletzt. Der Fahrer wurde festgenommen. Was bislang bekannt ist.
19:15
19:15
In Stuttgart ist ein Autofahrer mit einem SUV in eine Gruppe Menschen gefahren. Es gibt drei Verletzte. Die Polizei nahm den Fahrer nach eigenen Angaben fest.
19:15
19:24
Rassismus, Agitation gegen Migranten, Verschwörungserzählungen vom »Bevölkerungsaustausch«: Auf mehr als 1100 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die gesamte AfD für rechtsextrem hält. Der Überblick.
19:24
19:41
Tagesspiegel
Merz steckt in einem Dilemma
Zuletzt scheiterte ein AfD-Verbotsverfahren vor allem am Widerstand der Konservativen. Die neue Bewertung des Verfassungsschutzes aber löst in der Union eine Debatte aus.
19:41
19:41
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindesten drei Menschen werden verletzt. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
19:41
19:50
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindesten drei Menschen werden verletzt. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
19:50
19:58
Mike Waltz verliert seinen Posten als Nationaler Sicherheitsberater – und wird prompt zum US-Botschafter bei den Vereinten Nationen nominiert. Was verbirgt sich hinter dem Postenwechsel und was bezweckt US-Präsident Trump damit?
19:58
19:59
Deutschland sollte klarstellen: Die Sicherheit Israels unterstützen wir mit allen Mitteln – sobald sich dessen Regierung an das Völkerrecht hält.
19:59
20:07
Frankfurter Rundschau
20:07
20:07
Merkur.de
In Stuttgart ist am Freitag ein Autofahrer in eine Personengruppe gefahren. Die Polizei geht von acht Verletzten aus.
20:07
20:15
Junge Freiheit
Der US-Außenminister Marco Rubio kritisiert die Einstufund der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ scharf. Die geheimdienstliche Beobachtung der beliebtesten Oppositionspartei sei einer Demokratie unwürdig.
20:15
20:15
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindesten drei Menschen werden verletzt. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
20:15
20:15
Frankfurter Rundschau
20:15
20:25
Die US-Wirtschaft schrumpft, die Konsumlaune sinkt, der Einzelhandel warnt vor leeren Regalen. Dennoch spielt Trump die Folgen seiner Zollpolitik herunter.
20:25
20:42
In Stuttgart ist am Freitag ein Autofahrer in eine Personengruppe gefahren. Dabei wurden acht Menschen verletzt. Die Polizei geht von einem Unfall aus.
20:42
20:42
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon schwer. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
20:42
20:43⇠ארה"ב מגנה את סיווג ה-AfD כ"עריצות"
⌨העיתונים מדווחים בהרחבה על הסיווג האחרון של מפלגת ה-AfD כ"ימנית קיצונית באופן מובהק" על ידי שירות המודיעין הגרמני (Verfassungsschutz), עם מספר התפתחויות חדשות. שר החוץ האמריקאי מרקו רוביו מתח ביקורת חריפה על הסיווג וכינה אותו "עריצות" ו"לא דמוקרטי" (Junge Freiheit, FR). במקביל, דר שפיגל מפרט את ההצדקה בת 1100 העמודים של סוכנות המודיעין המצטטת גזענות ותיאוריות קונספירציה על "החלפת אוכלוסייה" (Spiegel, Sueddeutsche). הדיון על איסור אפשרי של ה-AfD נמשך בעוד פרידריך מרץ נכנס לתפקידו (FAZ, Tagesspiegel). בחדשות אחרות, מכונית דרסה קבוצת אנשים בשטוטגרט, ופצעה שמונה אנשים, כאשר המשטרה חוקרת אך מתייחסת לאירוע כתאונה (Stuttgarter Zeitung, merkur.de).
20:59
Mehr Nutzlast, mehr Reichweite, mehr Daten: Europa entfacht den „Sturm“ in der Luft. In 15 Jahren soll die Kampfjet-Zukunft Realität geworden sein.
20:59
21:00
21:08
Frankfurter Rundschau
21:08
21:08
Frankfurter Allgemeine Zeitung
„Alle Lieferungen großer Händler und Produzenten aus China sind ausgesetzt“
21:08
21:08
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon schwer. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
21:08
21:15
Sich schon vor dem Rentenalter zur Ruhe setzen und dabei fürstlich finanziell umsorgt werden; für ÖRR-Funktionäre geht das. Wie der skandalerfahrene RBB zeigt, ist da so einiges möglich. Voraussetzung ist mangelnder Anstand.Ein Kommentar von Laila Mirzo.
21:15
21:15
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon schwer. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
21:15
21:20
Sueddeutsche Zeitung
21:20
21:42
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon lebensgefährlich. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
21:42
22:07
Tagesspiegel
Muss jetzt auch Verteidigungsminister Hegseth gehen?
Donald Trump ist seit rund 100 Tagen im Amt und hat seinen ersten Berater nach einer massiven Sicherheitspanne gefeuert. Experten fürchten ein ähnliches Personal-Chaos wie zu seiner ersten Amtszeit.
22:07
22:24
Junge Freiheit
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ kritisiert US-Außenminister Marco Rubio ungewöhnlich scharf. Tyrannei, nennt er die geheimdienstliche Beobachtung der stärksten deutschen Oppositionspartei. Dies sei einer Demokratie unwürdig. Die Bundesregierung solle sich lieber um etwas anderes kümmern, so Rubio.
22:24
22:24
In Stuttgart ist am Freitag ein Autofahrer in eine Menschengruppe gefahren. Dabei wurden acht Personen verletzt, eine von ihnen starb. Die Polizei geht von einem Unfall aus.
22:24
22:27
22:32
Stuttgarter Zeitung
Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon lebensgefährlich. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.
22:32
23:05
Tagesspiegel
Muss jetzt auch Verteidigungsminister Pete Hegseth gehen?
Donald Trump ist seit rund 100 Tagen im Amt und hat seinen ersten Berater nach einer massiven Sicherheitspanne gefeuert. Experten fürchten ein ähnliches Personal-Chaos wie zu seiner ersten Amtszeit.
23:05
23:22
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Die ewige Pandemie
23:22
23:38
Ausgebliebene Siege und fehlende Soldaten: Putin justiert Russlands Kriegsziele neu. Und die US-Regierung erhält Feuer aus der eigenen Verwandtschaft.
23:38
23:55
Frankfurter Rundschau
23:55