Junge Freiheit
Der Verfassungsschutz arbeitet an einem neuen AfD-Gutachten. Präsident Haldenwang ist im Wahlkampf, und den will „Correctiv“ beeinflussen. Deswegen reicht das Portal nun Klage ein.
00:02
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This page is an archive of main headlines from Germany for 04.12.2024.
It displays 184 headlines from many sources chronologically, as they appeared throughout the day, accompanied by AI overviews that were written in real time.
04.12.2024 ⇢ The Day Seoul's President Drew His Sword And Sheathed It
⌨
South Korean President Yoon's six-hour martial law declaration dominated German morning coverage, following yesterday's parliamentary crisis. The largest trade union called for a general strike, while opposition parties initiated impeachment procedures, forcing Yoon to withdraw his decree.
By midday, attention shifted to Chancellor Scholz's parliamentary questioning, where he distanced himself from Baerbock's suggestion about potential German peacekeeping troops in Ukraine. The Baltic Sea incident, where a Russian ship fired warning shots at a Bundeswehr helicopter, added tension to deteriorating German-Russian relations.
Evening coverage centered on the French parliament's successful no-confidence vote against Prime Minister Barnier, marking the first such occurrence under the Fifth Republic. German media connected this development to broader European political instability, particularly as Le Pen's influence grows.
04.12.2024
00:02
00:58
Die Welt
In einer nächtlichen Fernsehansprache hatte Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol der Opposition im Land schwere Vorwürfe gemacht und das Kriegsrecht ausgerufen. Nach Protesten und einem Votum des Parlaments nahm er die Entscheidung nun zurück. Nun werden Rücktrittforderungen laut.
00:58
02:34
Weil die Opposition seine Pläne blockierte, verhängte Südkoreas Präsident für kurze Zeit das Kriegsrecht. Das war »antidemokratisch«, protestieren Gewerkschafter. Nun treten sie in den Ausstand. Und haben ein klares Ziel.
02:34
03:14
In einer nächtlichen Fernsehansprache hatte Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol der Opposition im Land schwere Vorwürfe gemacht und das Kriegsrecht ausgerufen. Nach Protesten und einem Votum des Parlaments nahm er die Entscheidung nun zurück. Es könnte eine seiner letzten Amtshandlungen gewesen sein.
03:14
05:30
Mehr Arbeitsbelastung, weniger voll ausgebildete Fachkräfte – zwei Studien zeichnen ein düsteres Bild der Kinderbetreuung in Deutschland. Eine Expertenempfehlung erfüllen nur die ostdeutschen Länder.
05:30
05:38
In einer nächtlichen Fernsehansprache hatte Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol der Opposition im Land schwere Vorwürfe gemacht und das Kriegsrecht ausgerufen. Nach Protesten und einem Votum des Parlaments nahm er die Entscheidung nun zurück. Es könnte eine seiner letzten Amtshandlungen gewesen sein.
05:38
05:46
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf/Gütersloh.Mitten in den Streit um die neue Kita-Personalverordnung in NRW platzt eine Bertelsmann-Studie mit brisantem Inhalt.
05:46
05:46
Tagesspiegel
Wichtigste Gewerkschaft Südkoreas ruft zu Generalstreik auf
Überraschend ruft Südkoreas Präsident Yoon das Kriegsrecht aus - und macht dann einen Rückzieher. Die Opposition fordert seinen Rücktritt, anderenfalls drohe ein Amtsenthebungsverfahren.
05:46
06:02
Die Welt
Innerhalb von nur sechs Stunden wurde in Südkorea das Kriegsrecht verhängt und wieder aufgehoben. Präsident Yoon begründete den drastischen Schritt mit der Nähe der Opposition zum verfeindeten Norden. Zur Wahrheit gehört jedoch mehr.
06:02
06:10
BSW-Politiker Fabio De Masi wollte wissen, wie die EU-Kommission ihre Pläne begründet. Der Berliner Zeitung liegt nun die Antwort vor.
06:10
06:12⇢Seoul's Union Strikes Back
⌨The newspapers report on two main developments: Three sources (Spiegel, WAZ, Berliner Zeitung) discuss a new Bertelsmann study showing increasing numbers of unqualified staff in German kindergartens, particularly affecting western states. Meanwhile, the debate over South Korea's brief martial law continues evolving, with the largest trade union calling for a general strike and opposition threatening impeachment (Tagesspiegel, Zeit, Welt).
06:18
Stuttgarter Zeitung
Die IG Metall protestiert in scharfer Form gegen den Abbau von rund 200 Arbeitsplätzen durch den Schweizer Hersteller Feintool in Sachsenheim (Kreis Ludwigsburg). Feintool will die Produktion nach Ungarn verlagern.
06:18
06:26
Südkorea hat seine Raketenartillerie verstärkt und provoziert Nordkorea zum nächsten Schritt im Rüstungswettlauf – die Ukraine kann davon profitieren.
06:26
06:34
Frankfurter Rundschau
06:34
06:50
Der Spiegel
Wie könnte ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine abgesichert werden? Beim Treffen der Nato hat sich Bundesaußenministerin Baerbock zu einem »Was wäre wenn«-Szenario geäußert.
06:50
06:58
Ein Misstrauensantrag droht Frankreichs Regierung zu stürzen. Marine Le Pen spielt dabei eine entscheidende Rolle – und drängt auf einen Rücktritt von Emmanuel Macron.
06:58
06:58
Die Welt
Innerhalb von nur sechs Stunden wurde in Südkorea das Kriegsrecht verhängt und wieder aufgehoben. Präsident Yoon begründete den drastischen Schritt mit der Nähe der Opposition zum verfeindeten Norden. Zur Wahrheit gehört jedoch mehr.
06:58
07:06
Stuttgarter Zeitung
Weltweit will der Stuttgarter Konzern Bosch in den kommenden acht Jahren Tausende Stellen abbauen. Unsere Übersicht zeigt, welche Geschäftsfelder und Standorte wie stark betroffen sind.
07:06
07:06
Tagesspiegel
„Der Nazi-Vergleich hat mich getroffen“
Er könne die Verzweiflung über die massiven Kürzungen verstehen, sagt Chialo – aber Sparen sei unumgänglich. Nun trifft ihn eine Welle der Empörung. Wer kann sich Kultur jetzt noch leisten?
07:06
07:06
Präsident Yoon nimmt das von ihm ausgerufene Kriegsrecht zurück. Das Parlament hatte einstimmig dagegen votiert. Nun wird sein Rücktritt gefordert.
07:06
07:14
Die Großoffensive der Islamisten in Syrien geht weiter – die Angreifer stehen kurz vor Hama, einem für Machthaber Assad wichtigen Stützpunkt. International sorgt der wieder aufgeflammte Krieg für Streit.
07:14
07:30
Südkorea wird von turbulenten Entwicklungen in Atem gehalten. Erst ruft Präsident Yoon das Kriegsrecht auf, wenige Stunden nimmt er diese wieder zurück. Forderungen nach seinem Rücktritt werden laut. Die Opposition beantragt dieAmtsenthebung des Präsidenten.
07:30
07:46
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Südkoreas Präsident steht politisch mit dem Rücken zur Wand. Als Befreiungsschlag in eigener Sache rief er das Kriegsrecht aus, musste es aber in der Nacht zurückzunehmen. Sein eigenes Ende rückt näher.
07:46
08:02
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Südkoreas Präsident steht politisch mit dem Rücken zur Wand. Als Befreiungsschlag in eigener Sache rief er das Kriegsrecht aus, musste es aber in der Nacht zurückzunehmen. Die Opposition fordert die Amtsenthebung von Yoon.
08:02
08:02
Neues Deutschland
In ihrem Jahresbericht zeichnet die Mobile Beratung gegen rechts ein düsteres Bild der Zustände im Land. Maßgeblich verantwortlich ist die AfD. Von der Politik verlangt der Verband mehr Unterstützung.
08:02
08:10
Spekulation um Kabinett: Laut Insidern könnte Pete Hegseth doch nicht US-Verteidigungsminister werden. Trump hat wohl einen neuen Favoriten.
08:10
08:34
Der Dax notiert auf Allzeithoch. Für Anleger jedoch dürften Aktien aus anderen deutschen Indizes interessanter sein. Hier sind viele Titel stark unterbewertet. Die Renditechancen sind hoch. WELT hat das Universum der kleinen Werte nach solchen Schnäppchen durchkämmt – und diese gefunden.
08:34
08:42
Präsident Yoon nimmt das von ihm ausgerufene Kriegsrecht zurück. Das Parlament hatte einstimmig dagegen votiert. Nun wird sein Rücktritt gefordert.
08:42
08:50
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Gelsenkirchen/Essen/Bochum.Hunderte Antiterror-Spezialeinheiten stürmen am Mittwochmorgen Flüchtlingsunterkunft und Wohnhäuser. Es soll um ein Schleuser-Netzwerk gehen.
08:50
08:50
Die Zeit
FDP-Chef Lindner hat den argentinischen Präsidenten als Vorbild entdeckt. Er gilt als Populist, doch zumindest für die Wirtschaftspolitik passt dieses Etikett nicht.
08:50
08:58
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Südkoreas Präsident steht politisch mit dem Rücken zur Wand. Als Befreiungsschlag in eigener Sache rief er das Kriegsrecht aus, musste es aber in der Nacht zurückzunehmen. Die Opposition fordert die Amtsenthebung von Yoon.
08:58
08:58
Beim Spatenstich von Northvolt im März drehten Scholz und Habeck das große Rad. Der Batteriehersteller werde mit viel Steuergeld die E-Mobilität vorantreiben. Nun ist er insolvent. Ein Paradebeispiel, wie das „grüne Wirtschaftswunder“ floppt.
08:58
08:58
Eine neue Studie deckt besorgniserregende Trends bei den Abiturergebnissen von diesem Jahr auf. Trotz einfacherer Prüfungen gibt es erhebliche Defizite. Zwischen Mädchen und Jungen zeigen sich große Unterschiede.
08:58
08:58
Stuttgarter Zeitung
Kulturförderung ist Staatsaufgabe, findet rund die Hälfte der Baden-Württemberger laut dem aktuellen BaWü-Check. Andererseits soll das Land aber lieber weniger für große Kultureinrichtungen ausgeben – außer in einem Bereich.
08:58
08:58
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Gelsenkirchen/Essen/Bochum.Hunderte Antiterror-Spezialeinheiten stürmen Flüchtlingsunterkunft und Wohnhäuser in Essen, Gelsenkirchen, Bochum. Ziel: Ein Schleuser-Netzwerk.
08:58
09:00⇢Seoul's President Backs Down
⌨The newspapers report on South Korea's political crisis reaching a new peak, with President Yoon withdrawing his martial law declaration after parliamentary opposition, leading to calls for his impeachment (FAZ, TAZ, Neues Deutschland). Meanwhile, jihadists advance in Syria, approaching Hama, Assad's fourth-largest city (Spiegel). In domestic news, Northvolt's battery factory project, previously celebrated by Scholz and Habeck, faces insolvency despite substantial government funding (Junge Freiheit).
09:14
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Mithilfe des gefallenen Immobilienmoguls René Benko wollte Daniel Grieder das Modeunternehmen unter seine Kontrolle bringen. Die Aufsichtsräte sind zu einem Krisentreffen zusammengekommen.
09:14
09:14
Tagesspiegel
Schluss mit dem Regierungswahlkampf!
Rot-Grün hat keine Mehrheit mehr und bringt doch mehrere Lieblingsprojekte in den Bundestag ein. Statt Wahlkampf zu machen, sollte sich die Regierung jetzt lieber auf ihre Aufgaben jenseits von Gesetzesinitiativen konzentrieren.
09:14
09:22
Frankfurter Rundschau
09:22
09:30
Frankfurter Rundschau
09:30
09:30
Merkur.de
Aufregung in Südkorea. Präsident Yoon ruft dort das Kriegsrecht aus – allerdings nur für sechs Stunden. Seitdem herrscht politisches Chaos im Land.
09:30
09:30
Stuttgarter Zeitung
Lutz Meschke, der Finanzvorstand des Sportwagenherstellers, soll ab sofort den Präsidialausschuss des Fußball-Bundesligisten erweitern, doch zuvor entbrennt im Aufsichtsrat eine Kontroverse. Wir beleuchten die Hintergründe.
09:30
09:30
Die Gaspreise der Grundversorger steigen zum Jahreswechsel mancherorts um bis zu 32 Prozent. Anderswo wird es um 35 Prozent günstiger. Woran das liegt – und wie es bei Ihnen aussieht.
09:30
10:10
Berliner Zeitung
Andreas Knie kritisiert den Schlingerkurs bei der E-Mobilität. Er will höhere Parkgebühren, mehr Poller, Uber und E-Scooter in Berlin – aber keine neuen Schienenstrecken.
10:10
10:26
Das US-Repräsentantenhaus arbeitet die Corona-Fehler auf. Das sind viele. Sie ähneln denen in Deutschland, füllen 520 Seiten und richteten massive Schäden an. Von Lockdowns über Masken bis hin zur Impfung – es ist eine Bilanz der Katastrophe. Die JF hat hineingeschaut.
10:26
10:26
Die Demokratie in Südkorea hat wohl vorerst überlebt. Aber der Griff nach der Macht von Präsident Yoon offenbart die tiefen Gräben in der südkoreanischen Politik.
10:26
10:26
Liefert der Westen mehr Waffen, droht eine nukleare Eskalation, warnt Politikwissenschaftler Johannes Varwick. Norbert Röttgen hält dagegen: Putin wäge Kosten und Nutzen.
10:26
10:34
Merkur.de
Tucker Carlson interviewte bereits Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Nun ist er zurück in Moskau. Dieses Mal spricht der ehemalige Fox-News-Moderator mit Lawrow.
10:34
10:42
Frankfurter Rundschau
10:42
10:50
Frankfurter Allgemeine Zeitung
El Salvadors Präsident Bukele hat in seinem Land die Bandengewalt beendet. Ausgerechnet Trump glaubt ihm das vermeintliche Wunder nicht. Über die Abgründe im Bitcoin- und Surferparadies.
10:50
10:50
Das US-Repräsentantenhaus arbeitet die Corona-Fehler auf. Das sind viele. Sie ähneln denen in Deutschland, füllen 520 Seiten und richteten massive Schäden an. Von Lockdowns über Masken bis hin zur Impfung – es ist eine Bilanz der Katastrophe. Die JF hat hineingeschaut.
10:50
10:58
Konnte Markus Söder schon im Sommer mit seiner Döner-Aktion neue Wähler gewinnen? Die CSU versucht es erneut und bittet in einer E-Mail um Döner-Spenden.
10:58
10:58
Stuttgarter Zeitung
Der Betreiber MHP Hotel AG und die Familie Schommartz haben das Hotel an der Willy-Brand-Straße erworben. Nun soll es modernisiert werden.
10:58
11:06
Tagesspiegel
Wer sind die Rebellen, die gerade in Syrien so erfolgreich sind?
Einst paktierten sie mit dem IS, dann mit Al Qaida. Inzwischen sind die HTS-Rebellen unabhängig. In Syrien erobern sie immer mehr Gebiete. Doch was wollen sie? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
11:06
11:06
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Gelsenkirchen/Essen/Bochum.Spezialeinheiten stürmen Flüchtlingsunterkunft und Wohnhäuser in Essen, Gelsenkirchen, Bochum. Ziel: Ein irakisch-kurdisches Schleuser-Netzwerk.
11:06
11:06
Der Bürgermeister von Hanau hat Eltern verboten, ihre Kinder in den Kitas mit GPS zu tracken. Sein Argument: Kitas sind ein geschützter Raum, kein Ort der Überwachung.
11:06
11:08⇢Kindergarten's Dark Days
⌨The newspapers report on rising criticism of German childcare, with concerns about staff qualifications affecting language development (FR, Zeit) and debates over GPS tracking in kindergartens. Environmental researcher Andreas Knie predicts the decline of Baden-Württemberg's auto industry, comparing it to the Ruhr region's fate (Berliner Zeitung). A new US House report concludes that COVID-19 policies caused more harm than benefit (Junge Freiheit), while gas prices for 2025 show regional variations up to 32% (Spiegel).
11:22
Frankfurter Rundschau
11:22
11:22
Eine Fliegerbombe wird im Dutzendteich in Nürnberg entdeckt. Große Gebäude, darunter das Max-Morlock-Stadion, liegen im Evakuierungsbereich.
11:22
11:22
Als Hintermann eines Agentenrings ließ der geflohene Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek wohl Journalisten und Soldaten ausforschen – auch in Deutschland. Ein Prozess in London offenbart, wie die Truppe vorging.
11:22
11:30
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Am Nachmittag soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden. Die beiden Fraktionen bilden eine Minderheitsregierung in Dresden.
11:30
11:30
Frankfurter Rundschau
11:30
11:30
Migration, Ukraine, Energiewende: Bei der Neuwahl geht es um die großen Fragen. Treffen Sie bei "Deutschland spricht" jemanden, der sie anders beantwortet als Sie.
11:30
11:39
Die Weltwirtschaft zeigt sich trotz Kriegen und Krisen robust. Deutschland hinkt im neuen Konjunkturausblick der Industriestaatenorganisation OECD hinterher. Im kommenden Jahr wird Deutschland demnach zum „Schlusslicht“.
11:39
11:46
Frankfurter Allgemeine Zeitung
El Salvadors Präsident Bukele hat in seinem Land die Bandengewalt beendet. Ausgerechnet Trump glaubt ihm das vermeintliche Wunder nicht.
11:46
11:54
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Im eskalierenden Arbeitskampf stellen sich die Volkswagenchefs den Mitarbeitern. Sie sagen: So wie jetzt ist das Unternehmen „nicht zukunftsfähig“.
11:54
11:54
Merkur.de
Eine schillernde Musik-Ikone aus Bayern ist tot: Es handelt sich um den Original-Interpreten von „Looking for Freedom“, der es sogar in die „Bravo“ …
11:54
12:10
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Im eskalierenden Arbeitskampf stellen sich die Volkswagenchefs den Mitarbeitern. Arbeitsminister Heil sagt: Kein Standort darf schließen, niemand entlassen werden.
12:10
12:18
Zwischen Küchenschürze und Kulturkampf: Linksliberale Akteure fürchten die rechte Übernahme, weil junge Frauen unter dem Hashtag „Tradwife“ Backvideos im Internet teilen. Was hinter der Angst vor Hausfrauen-Romantik und Sauerteigbrot steckt.
12:18
12:34
Auf der Innenminster*innenkonferenz wird die Migrationspolitik diskutiert. Moralisch falsch sind die Inhalte und die Verzerrung der Debatte.
12:34
12:34
Die Zeit
"Wir haben nichts zu verbergen": Wie die FDP bislang auf die "D-Day"-Recherchen von ZEIT und SZ reagiert hat.
12:34
12:42
Frankfurter Rundschau
12:42
12:42
Neuer Pakt mit Nordkorea: Putin hilft beim Atomprogramm. Im Gegenzug erhält Russland neue Soldaten für den Ukraine-Krieg.
12:42
12:42
Interview·Der Mainzer Geschichtsprofessor Andreas Rödder sieht Deutschland in Planwirtschaft und Bürokratie versinken. Eine Reformpolitik kann nach seinen Worten nur gelingen, wenn die Union die Wähler der AfD zurückgewinnt.
12:42
12:44⇢Germany's Economic Tailspin Meets Baerbock's Ukraine Call
⌨The newspapers report on Germany's economic outlook, with OECD predicting it will have the weakest growth among industrialized nations in 2025 (Welt), while VW faces labor disputes with workers and management (FAZ). A new controversy emerges over Foreign Minister Baerbock's comments about potential Bundeswehr involvement in Ukraine (Bild). Meanwhile, details surface about Jan Marsalek's alleged spy network operating for Moscow, involving surveillance of journalists and soldiers (Spiegel).
12:58
Tagesspiegel
Kanzler stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten
Mitten im Wahlkampf steht Bundeskanzler Olaf Scholz heute für eine Stunde im Kreuzverhör durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Verfolgen Sie hier, wie sich Scholz schlägt.
12:58
13:01
Sueddeutsche Zeitung
Es gibt Beweise, dass chinesische Firmen in Russland Kampfdrohnen testen – und dorthin exportieren. Das hebt den Krieg in der Ukraine „auf eine neue Stufe“.
13:01
13:06
Neues Deutschland
Viele Menschen kannten und respektierten sie – bis ihre Beziehung zu einer Frau ans Licht kam. Diana floh nach Deutschland. Noch immer fällt es ihr schwer, ihre Homosexualität zu leben. Ihre Familie weiß nichts davon.
13:06
13:06
Der Spiegel
Erstmals seit dem Bruch der Ampel steht Olaf Scholz den Parlamentariern Rede und Antwort. Lesen Sie im Liveblog des SPIEGEL-Politikteams, wie die Opposition den Kanzler angreift und wie er reagiert.
13:06
13:06
Stuttgarter Zeitung
Geschenkverpacker, Glühwein-Verkäufer, Nikolaus: In der Weihnachtszeit sind Helfer gefragt. Doch in welchen Nebenjobs gibt es die höchsten Stundenlöhne?
13:06
13:06
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nach einem Eingangsstatement Fragen der Abgeordneten aller Fraktionen zum derzeitigen Regierungshandeln beantworten. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.
13:06
13:14
Tagesspiegel
Kanzler verteidigt Zeitpunkt seines Ukraine-Besuchs
Mitten im Wahlkampf steht Bundeskanzler Olaf Scholz heute für eine Stunde im Kreuzverhör durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Verfolgen Sie hier, wie sich Scholz schlägt.
13:14
13:22
Frankfurter Rundschau
13:22
13:30
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Scholz: Weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs vermeiden +++ Merz: Unternehmen erwarten nichts mehr von der Regierung +++ Grüne attackieren Scholz wegen Ukraine-Äußerungen +++ Banaszak: SPD „weiß nicht, wer sie ist“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog
13:30
13:30
Der Spiegel
Es geht um Energiepreise und den Taurus-Marschflugkörper: Im Parlament attackieren Union und FDP den Kanzler hart – und der wehrt sich. Lesen Sie die Höhepunkte im Liveblog des SPIEGEL-Politikteams.
13:30
13:38
Merkur.de
Nach seiner Reise in die Ukraine gab es große Aufregung um die Aussagen von Olaf Scholz. Der Kanzler stellte sich nun im Bundestag bei der Regierungsbefragung – und begründete seinen Besuch.
13:38
13:38
Tagesspiegel
Kanzler verteidigt Zeitpunkt seiner Ukrainereise
Mitten im Wahlkampf steht Bundeskanzler Olaf Scholz heute für eine Stunde im Kreuzverhör durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Verfolgen Sie hier, wie sich Scholz schlägt.
13:38
13:46
Verletzung der Menschenwürde, der Bürger- und Grundrechte, Zerstörung der Demokratie, Mißbrauch des Glaubens – die Vorwürfe, die Martin Michaelis im JF-Interview erhebt sind ungeheuerlich. Seit Jahren kämpft der suspendierte Pfarrer gegen die politische Gleichschaltung des Glaubens und Selbstauslieferung der EKD an den Verfassungsschutz.
13:46
13:54
In der Ostsee kommt es zu einem Zwischenfall zwischen einem deutschen Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Tanker.
13:54
13:54
Frankfurter Rundschau
13:54
13:54
Während einer Bundeswehr-Aufklärungsmission in der Ostsee feuert ein russisches Schiff Schüsse ab. Die Hintergründe sind noch unklar.
13:54
13:54
Auf der Innenminster*innenkonferenz wird die Migrationspolitik diskutiert. Die aktuellen Vorschläge sind moralisch falsch und rechtlich fragwürdig.
13:54
13:54
Vor den Bundestagswahlen Ende Februar versuchen die Parteien, ihr Profil zu schärfen. Gerhart Baum sieht seine FDP in einer schwierigen Situation. Kanzler Scholz steht den Abgeordneten des Bundestages Rede und Antwort. Alle Entwicklungen im Newsblog.
13:54
14:02
Tagesspiegel
Russische Schiffsbesatzung schießt bei Bundeswehr-Einsatz
Zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff ist es in der Ostsee zu einem Zwischenfall gekommen. Die russische Besatzung habe mit Signalmunition geschossen, heißt es.
14:02
14:02
Im Ostseeraum eskalieren die Spannungen zwischen Russland und den westlichen Staaten. Während eines Einsatzes eines Bundeswehr-Hubschraubers wird von einem russischen Schiff aus geschossen. Außenministerin Baerbock kündigt mehr Patrouillen an, um kritische Infrastruktur zu schützen.
14:02
14:04⇢Russian Shots Over Baltic Waters
⌨The newspapers report on a Baltic Sea incident where a Russian ship fired signal ammunition during a Bundeswehr helicopter operation (Welt, Tagesspiegel, Berliner Zeitung, FR, merkur.de). In parallel coverage, Chancellor Scholz warns of increased dangers facing Ukraine this winter, while facing criticism from both Greens and opposition over his Ukraine policy (FAZ, Spiegel). Chinese firms are reportedly testing combat drones in Russia (Sueddeutsche), adding a new dimension to the conflict.
14:10
Der Komiker Hape Kerkeling wird 60. Ein Gespräch über die Bedeutung von Humor in autoritären Zeiten und warum Intelligenz überschätzt ist.
14:10
14:18
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Dass der Präsident schnell in die Schranken gewiesen wurde, zeigt, dass Südkoreas Demokratie gefestigter ist als die in manch anderer westlich geprägter Gesellschaft. Biden allerdings hat sich in Yoon geirrt.
14:18
14:18
Der Spiegel
Könnten deutsche Soldaten einen Frieden in der Ukraine absichern? Eine entsprechende Andeutung von Außenministerin Baerbock deutet Kanzler Scholz in der Regierungsbefragung um. Lesen Sie die Höhepunkte im Liveblog des SPIEGEL-Politikteams.
14:18
14:26
Die Rebellenoffensive gegen Syriens Machthaber beschädigt auch seinen Verbündeten Putin. Expertin Hanna Notte sagt: Russland hat nur begrenzte Mittel, um Assad militärisch zu stützen.
14:26
14:34
Junge Freiheit
Trumps Amtsantritt wirft seine Schatten voraus: Europäer diskutieren über die Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine. Nun mischt sich Baerbock ein.
14:34
14:42
Frankfurter Rundschau
14:42
14:50
Zwischen Union und Grünen liegen in der Wirtschafts- und Migrationspolitik Welten. Dennoch ist jetzt eine Annäherung zu beobachten – wenige Wochen vor den Neuwahlen. Die Grünen umwerben Kanzlerkandidat Merz (CDU). Und gehen erkennbar auf Distanz zu ihrem Regierungspartner SPD.
14:50
14:58
Gerhart Baum ist ein verdientes FDP-Mitglied. Doch die Affäre um das „D-Day“-Papier sowie der Ampel-Bruch lassen ihn zum Rundumschlag ausholen.
14:58
14:58
Stuttgarter Zeitung
Die Stadt Leinfelden-Echterdingen muss auf die neue Berechnungsgrundlage der Grundsteuer reagieren. Schon jetzt steht fest: Es wird Gewinner und Verlierer dieser Reform geben.
14:58
15:06
Die Zeit
Wie steht es um die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen? Eine neue Erhebung gibt Aufschluss – auch über neue Risikofaktoren.
15:06
15:14
Berliner Zeitung
Antriebswende im Regionalbahnverkehr: Diesel raus, Elektro rein. Auf elf Linien übernehmen Batterie- und Wasserstoffzüge. Doch nicht alles ist schon fertig.
15:14
15:30
Schüsse vor dem Hilton-Hotel in Midtown New York. Das Opfer: Ein bekannter Konzernchef von United Health.
15:30
15:38
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Erst Microsoft, dann Google, jetzt Meta: Immer mehr amerikanische Tech-Konzerne investieren in eine Technik, die Deutschland aussortiert hat. Warum nur?
15:38
15:38
Neue Daten zur Demographie in Hamburg: Fast jeder Zweite hat einen Migrationshintergrund, jeder Fünfte ist Ausländer. Eine Zahl schockiert besonders. Die AfD sieht eine vermeintliche Verschwörungstheorie bestätigt.
15:38
15:38
Seit der Pandemie sorgt sich das Land um die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Doch untersucht wird ihre Lage kaum. Nun gibt es neue Erkenntnisse.
15:38
15:54
Frankfurter Rundschau
15:54
15:54
Rheinische Post
Die Gaspreise sinken zum Jahreswechsel, das hatten die Stadtwerke angekündigt. Deshalb wundern sich jetzt manche Kunden in Düsseldorf, dass sie mehr zahlen sollen. Andere ärgern sich, weil sie nicht auf noch günstigere Optionen hingewiesen werden.
15:54
16:02
Berliner Zeitung
Antriebswende im Regionalbahnverkehr: Diesel raus, Elektro rein. Auf elf Linien übernehmen Batterie- und Wasserstoffzüge. Doch nicht alles ist schon fertig.
16:02
16:02
Stuttgarter Zeitung
Am Freitag kommt der Lenkungskreis von Stuttgart 21 wieder zu einer Sitzung zusammen. Bahnvorstand Berthold Huber dürfte sich da einiges anhören müssen. Streitpunkt ist der Digitale Knoten.
16:02
16:02
Tagesspiegel
„In wenigen Tagen könnte Yoon schon nicht mehr Präsident sein“
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeoul rief das Kriegsrecht aus – nicht, weil seinem Land Gefahr drohte, sondern weil er innenpolitisch nicht weiterkam. Experten ordnen die Folgen ein.
16:02
16:04⇢Union Courts Green While Tech Goes Nuclear
⌨The newspapers report on a political realignment, with Union and Greens showing unexpected cooperation ahead of new elections, while distancing from SPD (Welt). Tech coverage focuses on nuclear investments by US giants Microsoft, Google, and Meta, contrasting with Germany's nuclear exit (FAZ). New regional developments include demographic changes in Hamburg showing increased migration rates (Junge Freiheit), and Brandenburg's transition to battery-powered trains (Berliner Zeitung).
16:18
Berliner Zeitung
Angesichts einer neuen, schlechten OECD-Prognose rechnet die BSW-Chefin Wagenknecht mit Robert Habecks Wirtschaftspolitik ab. Mit Blick auf die CDU spricht sie von einem „Alarmsignal“.
16:18
16:18
Der Spiegel
Ängste, Einsamkeit und depressive Symptome: Hochgerechnet geht es heute 400.000 Kindern und Jugendlichen in Deutschland schlechter als vor der Coronapandemie. Aber es gibt Möglichkeiten, ihnen zu helfen.
16:18
16:26
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Erst Microsoft, dann Google, jetzt Meta: Immer mehr amerikanische Techkonzerne investieren in eine Technik, die Deutschland aussortiert hat. Warum nur?
16:26
16:42
Die D-Day-Affäre beschäftigt die FDP noch immer – der Wählergunst ist das nicht zuträglich. Die Union hält die Konkurrenz laut neuer Umfrage auf Abstand.
16:42
16:42
Kanzler Scholz verteidigt im Bundestag seine Reise nach Kyjiw und verrät Neues von dem Treffen mit Selenskyj. Es war ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf.
16:42
16:42
Sueddeutsche Zeitung
16:42
16:50
Auf der Betriebsversammlung im Wolfsburger VW-Werk versucht Chef Oliver Blume, die Gemüter zu beruhigen. Doch er bekommt den Ärger der Mitarbeiter zu spüren. Die Betriebsratschefin fordert erneut einen Beitrag der Aktionäre zu den aktuellen Einsparungen. Sie bekommt Unterstützung.
16:50
16:58
Neues Deutschland
Der lange eingefrorene Bürgerkrieg in Syrien flammt überraschend wieder auf. Innerhalb weniger Tage forderten die Kämpfe zahlreiche Tote. Bedroht ist auch die Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens.
16:58
17:06
Merkur.de
Caroline Bosbach tritt für die CDU zur Bundestagswahl an. Die Ex-„Let‘s Dance“-Kandidatin sieht die Meinungsfreiheit bedroht, sagt sie im Interview.
17:06
17:06
Neues Deutschland
In Syrien erobern islamistische Truppen die Millionenstadt Aleppo. Leidtragende der Entwicklung vor Ort sind vor allem die dort lebenden Minderheiten, kommentiert Christopher Wimmer.
17:06
17:07
Die Zeit
Die SPD attackiert Friedrich Merz in der Taurus-Frage. Und der CDU-Chef? Knickt ein. So wird das nichts mit "Frieden durch Abschreckung".
17:07
17:14
Junge Freiheit
Der Tübinger Oberbürgermeister erklärt im Cato-Interview, warum er die „Brandmauer“ für gescheitert hält. Zugleich beklagt Palmer die Kosten für kriminelle Migranten – und verliert kein gutes Wort über die Grüne Jugend.
17:14
17:14
Stuttgarter Zeitung
Konflikte, ineffektive Abläufe und Führungsschwäche gefährden das Stuttgarter Klimaziel – so lautet das Ergebnis einer Studie. Auch Frank Nopper traf Kritik. Nun schildert der Oberbürgermeister seine Sicht.
17:14
17:30
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Europäische Unternehmen sind viel niedriger bewertet als amerikanische. Worauf Anleger beim Aktienkauf achten sollen.
17:30
17:38
Frankfurter Rundschau
17:38
17:38
Der Spiegel
Auf einmal wirkt der Kanzler wie befreit. Nach der Trennung von der FDP tritt Olaf Scholz im Bundestag so rauflustig auf wie selten. Im Wahlkampf braucht nun er die Polarisierung.
17:38
17:54
Sollte Deutschland einen möglichen Frieden in der Ukraine mit eigenen Truppen absichern? Bundeskanzler Scholz hat eine klare Meinung dazu.
17:54
17:54
Tagesspiegel
Rente, Migration – und ein außenpolitischer Patzer
Beim Schlagabtausch im Bundestag parierte der Kanzler die Fragen der Opposition. Allerdings wartete er in einem Punkt mit veralteten Informationen auf.
17:54
17:54
Die EU schadet dem Klima, indem sie ihre Verordnung gegen Entwaldung ein Jahr später anwendet. Jetzt dürfen die Regeln nicht noch verwässert werden.
17:54
17:54
In der Regierungsbefragung geht der Kanzler stur in den „Scholzomat“-Modus: Wer von ihm konkrete Antworten auf Ursachen der Deindustrialisierung und Versäumnisse der Regierung hören will, läuft ins Leere. Klar wird auch, dass der grüne Koalitionspartner im Wahlkampf kaum Rücksicht mehr auf Scholz nimmt.
17:54
17:56⇢Scholz Slams Baerbock's Ukraine Troops Talk
⌨The newspapers report on Chancellor Scholz's firm rejection of Foreign Minister Baerbock's suggestion regarding potential German troops in Ukraine (Berliner Zeitung, Tagesspiegel). His appearance in parliament shows a more combative style after FDP's departure, with both Greens and opposition criticizing his responses (Welt, Spiegel). Meanwhile, Tübingen's mayor Boris Palmer advocates for including AfD in government, criticizing the current "firewall" policy (Junge Freiheit).
18:02
Annalena Baerbock fasst ein heißes Eisen an. Dass sie es tut, dürfte ganz in Trumps Sinne sein. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
18:02
18:02
Stuttgarter Zeitung
Nach dem gewaltsamen Tod des 31-jährigen Luca haben mehrere hundert Menschen ihm am Mittwochnachmittag bei der Beerdigung auf dem Ebershaldenfriedhof in Esslingen das letzte Geleit gegeben.
18:02
18:10
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen:.Vom Parfum „Düftken“ bis zum Steigerlied für die Hosentasche: Diese Geschenke begeistern alle, die das Ruhrgebiet lieben.
18:10
18:18
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nika Gwaramia wollte eine Razzia bei seiner Partei verhindern, für die es keine richterliche Anordnung gegeben haben soll. Laut seinem Oppositionsbündnis wurde er später „bewusstlos geschlagen“ und festgenommen.
18:18
18:26
Frankfurter Rundschau
18:26
18:26
18:34
Zum Höhepunkt seiner Afrikareise besucht Joe Biden Angola. Mit dem Infrastrukturprojekt „Lobito Corridor“ will der Westen China Konkurrenz machen.
18:34
18:34
Was für Zuschriften Spitzenpolitiker erhalten. Eine Auswahl aus den Postfächern des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck und der CDU-Parteizentrale
18:34
18:34
Sueddeutsche Zeitung
„Sie testen, wie weit sie gehen können“, hatte ein deutscher Sicherheitsbeamter schon vor Monaten gesagt. Jetzt feuert ein russisches Schiff Leuchtmunition in Richtung eines deutschen Marinehubschraubers.
18:34
18:42
Zehntausende ausländische Arbeitskräfte leben im Libanon. Viele sind ihren Arbeitgebern ausgeliefert, es kommt zu Missbrauch und Ausbeutung. Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah hat die Not der Frauen noch verschärft.
18:42
18:50
Frankfurter Rundschau
18:50
18:58
Russlands Wirtschaft steht unter immer höherem Druck. Wichtige Handelspartner gehen auf Abstand. West-Sanktionen sind einer der Auslöser.
18:58
19:14
Stuttgarter Zeitung
Konzern-Chef Ola Källenius hat Papst Franziskus ein ganz besonderes G-Klassen Modell übergeben. Es ist die erste vollelektrische Mercedes- Variante eines Papamobils. Dieses besondere Fahrzeug bezieht der Vatikan schon seit 95 Jahren vom Stuttgarter Hersteller.
19:14
19:22
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Rot-Grün beschließt Vorhaben, die CDU bremst sie aus. Stromkunden und Steuerzahler müssen auf Milliarden warten, brenzlig wird es für die Bahn.
19:22
19:30
FDP-Chef Lindner will »mehr Milei wagen«, preist die Wirtschaftspolitik des argentinischen Präsidenten. Der hat die horrende Inflation in seinem Land tatsächlich gesenkt. Doch es ist ein Erfolg auf Pump.
19:30
19:38
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock lehnt Nato-Friedenstruppen in der Ukraine nicht ab. Experten bezweifeln die Machbarkeit.
19:38
19:39
Für die SPD-Fraktion ist es ein „Eklat“ und ein Riss in der Brandmauer: Union und FDP stimmen im Petitionsausschuss ebenso wie die AfD gegen einen Antrag. Doch ist der Aufruhr angemessen? WELT klärt den Sachverhalt auf.
19:39
19:54
Die Strategie, mit der das Land NRW auf den Personalmangel in Kitas reagiert, sei „sehr bedenklich“, warnt eine Expertin. Durch immer mehr schlechter ausgebildetes Personal bleibt demnach nicht nur die Förderung der Kinder auf der Strecke.
19:54
19:54
Lieferando drängt Arbeiter*innen zum maximalen Einsatz eigener Ressourcen und Risiken. Es ist die optimierte Ausbeutung im Hyperkapitalismus.
19:54
19:56⇢The Baltic Warning Shot
⌨The newspapers report on a new controversy over joint voting patterns in the Bundestag, where Union, FDP, and AfD aligned on a petition issue, causing SPD to warn of breaching the "firewall" against far-right (Welt). Russia and Ukraine tensions escalate on two fronts: a Russian ship fired warning shots at a German helicopter over the Baltic (Sueddeutsche), while Russia blames Ukraine for developments in Syria (FR). Several outlets highlight domestic challenges, with warnings about kindergarten staff shortages (RP Online) and criticism of Lieferando's labor practices (TAZ).
20:02
Merkur.de
Jüngst heizte die Forderung nach dessen Zurücknahme Diskussionen an. Doch kann man das Heizungsgesetz einfach zurücknehmen?
20:02
20:02
Tagesspiegel
Welches Ziel verfolgt Erdogan in Syrien?
Die Türkei profitiert vom Rebellenvormarsch in Syrien. Ein Experte erklärt, was Präsident Erdogans Motive sind und welche Auswirkungen das auf den syrischen Diktator hat.
20:02
20:34
Die Regierung unter Premierminister Michel Barnier war nur drei Monate im Amt, nun entzieht die Nationalversammlung ihr das Vertrauen. Damit rutscht das Land in eine neue politische Krise.
20:34
20:34
20:34
Tagesspiegel
Frankreichs Ministerpräsident Barnier durch Misstrauensvotum gestürzt
Der französische Ministerpräsident Michel Barnier wird durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Der französische Präsident will Insidern zufolge bis Samstag einen Nachfolger nominieren.
20:34
20:42
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Le Pens Rechtspopulisten unterstützen den Antrag linker Oppositionsparteien. Es ist das zweite Mal in der Geschichte, dass eine französische Regierung aufgrund eines Misstrauensvotums zurücktreten muss.
20:42
20:42
Frankfurter Rundschau
20:42
20:42
Ein Misstrauensantrag hat Frankreichs Regierung zu stürzen. Marine Le Pens Rechtspopulisten und das linke Lager haben Barnier zu Fall gebracht – der …
20:42
20:42
20:42
Frankreichs Abgeordnete haben der Regierung von Premierminister Barnier mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen. Der Antrag linker Oppositionsparteien wurde vom rechtsnationalen Lager unterstützt.
20:42
20:43
In Frankreich haben Linke und Rechte zusammen die Regierung von Michel Barnier gestürzt. Präsident Emmanuel Macron will schnellstmöglich einen neuen Premier ernennen.
20:43
20:50
Die Regierung Barnier ist am Haushaltsstreit gescheitert. Frankreich steht nun vor einem Scherbenhaufen – Macron als Hauptverantwortlicher muss Konsequenzen ziehen. Ein Kommentar.
20:50
20:50
Stuttgarter Zeitung
Architektur to go: Vom Backstein-Ensemble über die Jugendstil-Villa bis zum filigranen Glaspavillon führt der Spaziergang durch Metzingen und die Outletcity. Auf engstem Raum finden sich am Rand der Alb erstaunlich viele ausgezeichnete Gebäude.
20:50
20:51
Nach nicht einmal drei Monaten ist die Mitte-Rechts-Regierung von Premierminister Michel Barnier in Frankreich am Ende. Dem Land droht Stillstand. Auch für Europa dürfte der Regierungssturz nicht folgenlos sein.
20:51
20:51
In Frankreich haben Linke und Rechte zusammen die Regierung von Michel Barnier gestürzt. Präsident Emmanuel Macron will schnellstmöglich einen neuen Premier ernennen.
20:51
20:59
Sueddeutsche Zeitung
Die Oppositionen ganz links und ganz rechts hoffen jetzt auf politisches Chaos – und auf einen Rücktritt von Präsident Emmanuel Macron.
20:59
21:22
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Frankreich fällt als zuverlässiger Partner bis auf Weiteres aus. Marine Le Pen hat nun die Zügel fest in der Hand. Und sie hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie die Unterstützung für die Ukraine kritisch sieht.
21:22
21:22
Frankfurter Rundschau
21:22
21:23
Sueddeutsche Zeitung
Frankreichs Parlament stürzt Premier Michel Barnier. Die Opposition von ganz links und jene von ganz rechts hoffen jetzt auf politisches Chaos – und auf einen Rücktritt von Präsident Emmanuel Macron.
21:23
21:24⇢Barnier Falls, Le Pen Rises
⌨The newspapers report extensively on the fall of French Prime Minister Barnier's government through a no-confidence vote, supported by both far-left and far-right opposition (Spiegel, Zeit, Welt, Tagesspiegel). FAZ suggests this development could benefit Putin, as Marine Le Pen, known for her critical stance on Ukraine support, gains influence. President Macron faces pressure to nominate a successor by Saturday (Tagesspiegel), while multiple sources indicate potential political instability in France.
21:30
Der RN um Le Pen und die Linke wählen Frankreichs Minderheitsregierung ab. Nun ist völlig unklar, wie es weitergeht. Neuwahlen sind ausgeschlossen, eine neue Regierung auch. Das Land stürzt ins Chaos.
21:30
21:30
Frankreichs Abgeordnete haben der Regierung von Premierminister Barnier mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen. Der Antrag linker Oppositionsparteien wurde vom rechtsnationalen Lager unterstützt.
21:30
21:30
Frankreich steht erneut ohne Regierung da: Michel Barnier scheitert nach nur drei Monaten als Premierminister. Das Misstrauensvotum der Linkskoalition erhielt entscheidende Unterstützung von Rechtspopulisten und konservativen Überläufern. Präsident Macron gerät zunehmend unter Druck.
21:30
21:38
Frankfurter Rundschau
21:38
22:02
Der Streit um Taurus-Lieferungen spitzt sich zu: Die SPD kritisiert Friedrich Merz für seine Haltung. Merz weist die Vorwürfe entschieden zurück.
22:02
22:02
Tagesspiegel
Was sind die 110 Seiten Koalitionsvertrag wert?
Drei Monate nach der Wahl in Sachsen präsentieren CDU und SPD einen Koalitionsvertrag. Doch schon die Wahl des Ministerpräsidenten wird zum Härtetest. Nun beginnt das große Werben.
22:02
22:34
Der Spiegel
Die ultrarechte Marine Le Pen stürzt die Regierung um Premier Barnier, die Schulden steigen ungebremst: Frankreich versinkt in einer schweren politischen Krise. Kann sich Präsident Macron halten?
22:34
22:42
Die Weltwirtschaft wächst, doch Deutschlands BIP stagniert 2024. Auch für kommendes Jahr fällt die Prognose der OECD düster aus – was auch mit der Schuldenbremse zu tun hat.
22:42
22:59
Michel Barnier hat auf Order der Rechtsextremen Renten erhöht und Flüchtlingshilfen gesenkt – und am Ende doch verloren. Nun steht Frankreich wieder ohne Regierung da.
22:59
23:06
Ein Duschvideo von RFK Jr. sorgt für Spott: Während seine Frau Kerzen bewirbt, stellt sich die Frage nach seiner Seriosität als Kandidat.
23:06