The Day AfD Became Officially Extremist

Es dominieren anti-israelische Parolen, Aufrufe zur Revolution und Forderungen nach einem Ende des „Kriegs gegen Russland“. Dazwischen posieren Teilnehmer für Selfies vor Rauchfackeln. Der sogenannte „Revolutionäre 1. Mai“ in Berlin schwankt zwischen militanter Nostalgie, digitaler Selbstdarstellung und offenem Antisemitismus.

Die Regierung Trump will China eindämmen. Aber die Volksrepublik wird sich das nicht gefallen lassen: Sie will zurück zu einstiger Größe. Und ist schon nah dran.

Nach dem Beschluß im Jerichower Land hißt nun ein weiterer Landkreis vor Dienstgebäuden und Schulen ganzjährig die Deutschland-Fahne – diesmal ganz ohne AfD-Antrag.

Die intensive Vorbereitung hat sich ausgezahlt: Sowohl die große DGB-Demonstration als auch die Revolutionäre 1. Mai-Demo blieben am Tag der Arbeit weitgehend friedlich. Nur punktuell gerieten Teilnehmer mit der Polizei in Konflikt.

Vor Gott sind alle Kinder gleich – nicht aber auf dem Kirchentag. Da dürfen weiße Kinder nicht „mutig und stark“ sein. Die Kirche schließt sie ausdrücklich vom entsprechenden Workshop aus.

Pflegekräfte aus dem Ausland müssen etwa 500 Tage auf die Anerkennung ihrer Abschlüsse warten. So kann man nicht mit ihnen umgehen.

Die Unternehmen verlangen längere Arbeitszeiten, die Union will Sozialkürzungen und Einschnitte beim Streikrecht. Ein Gespräch mit den Gewerkschaftsaktiven Anja Voigt (ver.di) und Michael Ehrhardt (IG Metall)

Am Dienstag soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler wählen. Die Abstimmung ist geheim. Schwarz-Rot hat zwölf Stimmen Vorsprung. Kommt es zum Eklat? Der CDU-Chef hat Gründe, sich Sorgen zu machen. Und was passiert, wenn er scheitert?

Die praktischen Folgen des Rohstoffdeals mit der Ukraine sind überschaubar. Das Abkommen zeigt aber: In der Welt von Donald Trump dominieren Großmächte Regionen, so wie Banden Straßengegenden beherrschen.

In der Schweiz lässt sich ein Dauer-Bleiberecht auch kaufen. Für einen gewissen jährlichen Betrag in die Steuerkasse können hier „goldene Visa“ erworben werden. Das Geschäftsmodell boomt. Warum das so ist und welche Kantone die meisten goldenen Visa verteilt haben.

Jeder vierte ohne Berufsabschluss hat keinen Job. Nun will das Land, dass Schulen die Schulabgänger ohne Anschlussperspektive auch den Kommunen melden. Wie die den Plan sehen und was Arbeitsagenturen dazu sagen.

Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.

Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.

Neubewertung vom Inlandsgeheimdienst: Der Verfassungsschutz stuft jetzt die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.

Bisher war die AfD aus Sicht des Verfassungsschutzes ein Verdachtsfall. Jetzt stuft der Geheimdienst die Partei als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Schwelle für die nachrichtendienstliche Beobachtung sinkt dadurch.

Mit großer Mehrheit streicht der Stadtrat in Wurzen einer „Demokratie“-NGO die Mittel – hunderttausende Euro sind futsch. Ein Linkspartei-Stadtrat bedroht die CDU-Kollegen, und beim linken Verein fließen Tränen.

Laut Inlandsgeheimdienst hat sich der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, bestätigt. Droht nun ein Parteiverbot?

Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei gilt als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz. Hier erklärt er, wie er die Koalition mit der SPD zusammenhalten, die Migration begrenzen und die extremen Rechten kleinkriegen will.

Schreckmoment für Noch-Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Rande einer 1. Mai-Demo in Berlin. Er musste sich vor pöbelnden Demonstranten in Sicherheit bringen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als sicher rechtsextrem ein. Bereits seit März 2021 beobachtet das Amt die Partei als Verdachtsfall.

Die AfD wird vom Verfassungsschutz jetzt als rechtsextremistische Partei beobachtet. Was bedeutet das nun für die Partei und deren Mitglieder? Ein Überblick.

Die AfD gilt laut Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistisch. Welche Auswirkungen hat das? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Lange arbeitete der Verfassungsschutz an einem neuen Gutachten zur AfD. Nun ist klar: Die Gesamtpartei gilt fortan als „gesichert rechtsextremistisch“. Erste Politiker fordern ein Verbotsverfahren.

Der Inlandsgeheimdienst stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die kontroversen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.

Pläne für Remigration, Begriffe wie „Messermigranten“ und „Umvolkung“: Nach monatelanger Arbeit verschärft der Inlandsgeheimdienst seine Gangart gegen die Alternative für Deutschland. Für die AfD könnte es nun sogar um ihre Existenz gehen.

In aufgeklärten Zeiten sollte es möglich sein, die Verdienste der Sowjetunion im Kampf gegen den Faschismus zu würdigen und gleichzeitig zu kritisieren, wie Putin dieses Erbe in den Dienst seiner Aggression stellt.

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD nun als rechtsextrem ein. Kritik kommt von dem Staatsrechtler Dietrich Murswiek. Gegenüber der JF begründet er, warum er die Argumentation des Verfassungsschutzes für falsch hält.

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.

Zehntausende gehen in den USA gegen die Regierung und den Umbau des Staates auf die Straße. Darunter jene Arbeiterschaft, die Trump angeblich so wichtig ist.

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Das hat politische, für manche auch ganz persönliche Folgen.

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein, einen Beleg dafür veröffentlicht die Behörde nicht. Nur, dass ein entsprechendes Gutachten 1100 Seiten stark sei. WELT sind drei Beispiele aus dem Gutachten bekannt.

Während SPD, Grüne und Linke ein Verbotsverfahren näher rücken sehen, versucht AfD-Chef Markus Frohnmaier die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert extremistisch“ herunterzuspielen.

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun also als „gesichert rechtsextrem“. Überraschend ist das nicht – und die Argumentation nach wie vor dürftig. Doch wie werden die Wähler darüber urteilen?Ein Kommentar von Christian Vollradt.

Ausgrenzung hat die extrem Rechten nur stärker gemacht, sagt Boris Palmer. Der Chef des CDU-Sozialflügels widerspricht: Eine Annäherung könnte die Union zerstören.

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als rechtsextreme Partei ein. Was das konkret bedeutet: für Mandatsträger oder Beamte – und für ein mögliches Verbot. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Der Mietvertrag für das Public Viewing auf dem Schlossplatz ist noch nicht unterzeichnet. Am Mittwoch wird im Rathaus über den Stadt-Zuschuss diskutiert. Sechs Stadträte fahren zu Repräsentationszwecken zum Finale in Berlin. Das sorgt für Diskussionen.

Der Inlandsgeheimdienst stuft die ganze AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die kontroversen Reaktionen lassen nicht lange auf sich warten.

Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextreme Partei ein. Doch was bedeutet das für die Partei, ihre Mitglieder – und ein mögliches Verbot? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Das Bundesamt für Verfassungschutz stuft die gesamte AfD nun als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Wie kommt es zu der Einschätzung? Und wie haltbar sind die Vorwürfe?Eine Analyse von Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau.

Mehr als 25 000 brasilianische Soldaten kämpften vom September 1944 bis zum Mai 1945 in Italien. Sie waren die einzigen Lateinamerikaner in der Anti-Hitler-Koalition, die unmittelbar an Kampfhandlungen beteiligt waren.

Bis zuletzt hielten die Nazis an Rassenwahn und massenmörderischem Antisemitismus fest: Noch kurz vor der Befreiung durch die Alliierten ermordeten sie Abertausende KZ-Gefangene auf sogenannten Todesmärschen.

Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt. Die Entscheidung hat unmittelbare Folgen – weit über die AfD hinaus.

Das Bild der Sowjetflagge über dem zerstörten Reichstag ist ein bekanntes Bild aus dem Zweiten Weltkrieg. Die Geschichte dahinter ist weniger heldenhaft, als das Motiv suggeriert. Dabei ist es nur eine Lappalie im Vergleich zum allgemeinen Vorgehen der Sowjets.

Immer wieder Wirbel um den Brüsseler Platz in Köln: Nachdem ein von der Stadt verfügtes Verweilverbot gerichtlich gekippt wurde, soll nun das Alkoholverbot kommen. Was sagen Anwohner, Gastronomen und die Menschen, die sich abends dort treffen?

In Halbe finden 100 gefallene deutsche Soldaten des Zweiten Weltkrieges ihre Ruhestätte. In einer bewegenden Zeremonie wird ihnen die letzte Ehre erwiesen.

In Stuttgart ist ein Autofahrer mit einem SUV in eine Gruppe Menschen gefahren. Es gibt drei Verletzte. Die Polizei nahm den Fahrer nach eigenen Angaben fest.

Zuletzt scheiterte ein AfD-Verbotsverfahren vor allem am Widerstand der Konservativen. Die neue Bewertung des Verfassungsschutzes aber löst in der Union eine Debatte aus.

Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindesten drei Menschen werden verletzt. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.

Deutschland sollte klarstellen: Die Sicherheit Israels unterstützen wir mit allen Mitteln – sobald sich dessen Regierung an das Völkerrecht hält.

In Stuttgart ist am Freitag ein Autofahrer in eine Personengruppe gefahren. Die Polizei geht von acht Verletzten aus.

Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindesten drei Menschen werden verletzt. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.

Die US-Wirtschaft schrumpft, die Konsumlaune sinkt, der Einzelhandel warnt vor leeren Regalen. Dennoch spielt Trump die Folgen seiner Zollpolitik herunter.

Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon schwer. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.

Sich schon vor dem Rentenalter zur Ruhe setzen und dabei fürstlich finanziell umsorgt werden; für ÖRR-Funktionäre geht das. Wie der skandalerfahrene RBB zeigt, ist da so einiges möglich. Voraussetzung ist mangelnder Anstand.Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Donald Trump ist seit rund 100 Tagen im Amt und hat seinen ersten Berater nach einer massiven Sicherheitspanne gefeuert. Experten fürchten ein ähnliches Personal-Chaos wie zu seiner ersten Amtszeit.

In Stuttgart ist am Freitag ein Autofahrer in eine Menschengruppe gefahren. Dabei wurden acht Personen verletzt, eine von ihnen starb. Die Polizei geht von einem Unfall aus.

Eine G-Klasse fährt am Stuttgarter Olgaeck in eine Personengruppe, mindestens acht Menschen werden verletzt, drei davon lebensgefährlich. Wir berichten in einem Newsblog von dem Vorfall.